Schweizer Recht
Vergriffene Ausgabe und ausbleibende Neuauflage
In der Schweiz kommt es nach Art. 383 OR darauf an, ob der Verlagsvertrag weitere Auflagen zulässt. Ist eine Auflage vergriffen und eine weitere vereinbart, prüfen Sie, ob das Gericht eine Frist gesetzt hat. Stellen Sie Vertrag, Aufforderung und Belege zur tatsächlichen Verfügbarkeit der gedruckten Ausgabe für die Prüfung zusammen.
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Schweizer Recht
Vergriffene Auflage und gerichtlich gesetzte Frist nachweisen
| Mehrere Auflagen zulässig und letzte Auflage nachweislich vergriffen | Vertrag und Bestand dokumentiert |
|---|---|
| Gerichtlicher Entscheid und tatsächliche Veröffentlichungsfrist vorhanden | Nachweis der gerichtlichen Frist fehlt |
Die offenen Punkte zeigen, ob die Auflagenvereinbarung, der Bestandsnachweis oder die gerichtliche Frist zu beschaffen ist.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Wie viele Auflagen erlaubt der Verlagsvertrag?
Lesen Sie, wie viele Auflagen ausdrücklich erlaubt sind und ob es einen Nachtrag gibt. Artikel 383 geht ohne abweichende Vereinbarung von einer Auflage aus. Eine gerichtliche Frist für die nächste Auflage setzt voraus, dass die Vereinbarung weitere Auflagen zulässt.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungWelche Auflage wurde zuletzt veröffentlicht?
Ordnen Sie der letzten erschienenen Auflage das Erscheinungsdatum, die Auflagenbezeichnung und die Vertriebsbelege zu. Prüfen Sie, ob später ein Nachdruck ausgeliefert wurde. Die vorhandene Ausgabe muss mit der Auflage übereinstimmen, deren Bestand Sie prüfen.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungWelche Bestellungen und Lieferbelege zeigen, dass sie vergriffen ist?
Legen Sie Bestellungen, Rückmeldungen, Lieferungen und Bestandsbelege nebeneinander. Dokumentieren Sie den Zeitpunkt, ab dem keine Exemplare der letzten Auflage erhältlich waren. Artikel 383 knüpft die Prüfung der nächsten Auflage an das Vergriffensein dieser Ausgabe.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungUnterscheidet der Vertrag Auflage und Nachdruck?
Vergleichen Sie die vertraglichen Begriffe mit der Produktion. Prüfen Sie, ob eine Lieferung zu einer neuen Auflage oder zu einem weiteren Druck derselben Auflage gehört. So lässt sich der bestehende Bestand und das allenfalls noch offene Verlagsrecht genauer bestimmen.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungWann ging das Verlangen nach einer Neuauflage beim Verlag ein?
Sichern Sie das Schreiben mit dem Verlangen nach einer Neuauflage, das Empfangsdatum und die Antwort. Ein solches Schreiben belegt die Anfrage. Prüfen Sie im nächsten Schritt, ob das Gericht für das Erscheinen der weiteren Auflage eine Frist gesetzt hat.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungHat das Gericht bereits eine Frist gesetzt?
Suchen Sie den gerichtlichen Entscheid, seine Zustellung und die Frist zur Veröffentlichung. Artikel 383 erlaubt dem Urheber bei vergriffener Auflage und vereinbartem Recht auf Neuauflagen, diese Frist gerichtlich ansetzen zu lassen. Die private Aufforderung ist ein eigener Vorgang.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungWelche Unterlagen belegen rechtzeitige Veröffentlichung oder Ausbleiben der Neuauflage?
Vergleichen Sie die gerichtlich bestimmte Frist mit dem tatsächlichen Erscheinungsdatum und den Auslieferungsbelegen. Fordern Sie die Referenz der neuen Auflage und nachweisbare Vertriebsdaten an. Halten Sie die verfügbaren Belege zum Ausbleiben einer Veröffentlichung fest.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungWelche Verlagsrechte betrifft die konkrete Vereinbarung?
Benennen Sie das konkrete Recht zur weiteren Auflage und prüfen Sie die Reichweite des Entscheids. Wird die gerichtliche Frist versäumt, sieht Artikel 383 den Verlust des betreffenden Rechts vor. Ordnen Sie Rechte an anderen Medien und Ausgaben der jeweils einschlägigen Klausel zu.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 382 und 383, Auflagen und FristsetzungHäufige Fragen
Welche Auflage wurde zuletzt veröffentlicht?
Ordnen Sie der letzten erschienenen Auflage das Erscheinungsdatum, die Auflagenbezeichnung und die Vertriebsbelege zu. Prüfen Sie, ob später ein Nachdruck ausgeliefert wurde. Die vorhandene Ausgabe muss mit der Auflage übereinstimmen, deren Bestand Sie prüfen.
Welche Bestellungen und Lieferbelege zeigen, dass sie vergriffen ist?
Legen Sie Bestellungen, Rückmeldungen, Lieferungen und Bestandsbelege nebeneinander. Dokumentieren Sie den Zeitpunkt, ab dem keine Exemplare der letzten Auflage erhältlich waren. Artikel 383 knüpft die Prüfung der nächsten Auflage an das Vergriffensein dieser Ausgabe.
Unterscheidet der Vertrag Auflage und Nachdruck?
Vergleichen Sie die vertraglichen Begriffe mit der Produktion. Prüfen Sie, ob eine Lieferung zu einer neuen Auflage oder zu einem weiteren Druck derselben Auflage gehört. So lässt sich der bestehende Bestand und das allenfalls noch offene Verlagsrecht genauer bestimmen.
Wann ging das Verlangen nach einer Neuauflage beim Verlag ein?
Sichern Sie das Schreiben mit dem Verlangen nach einer Neuauflage, das Empfangsdatum und die Antwort. Ein solches Schreiben belegt die Anfrage. Prüfen Sie im nächsten Schritt, ob das Gericht für das Erscheinen der weiteren Auflage eine Frist gesetzt hat.
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