Schweizer Recht
Miturheber verweigert Zustimmung zur gemeinsamen Lizenz
In der Schweiz setzt die Nutzung eines gemeinsamen Werks nach Art. 7 URG grundsätzlich die Zustimmung der Miturheber voraus, soweit sie nichts anderes vereinbart haben. Die Zustimmung darf nur aus Gründen verweigert werden, die Treu und Glauben entsprechen. Vergleichen Sie Lizenzentwurf, Beiträge und begründeten Widerspruch zum konkreten Gebrauch.
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Zustimmung und Widerspruch für dieselbe Lizenzfassung überprüfen
| Abrede über gemeinsame Nutzung und Lizenzumfang geprüft | Nutzungsregel geklärt |
|---|---|
| Widerspruch und Grund zur konkreten Nutzung belegt | Grund oder Auswirkung ungeklärt |
Offene Punkte zeigen, ob noch die Nutzungsabrede, ein konkreter Widerspruch oder die Folgen einer separaten Nutzung zu prüfen sind.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
| Frage | Antwort und Quellen |
|---|---|
Welches gemeinsame Werk und welche Miturheber sind betroffen? | Bestimmen Sie anhand von Titel, Fassung und Entstehung, welches gemeinsame Werk die Lizenz betrifft. Erfassen Sie die Beteiligten an der Schöpfung. Artikel 7 knüpft die Miturheberschaft an das gemeinsam geschaffene Werk und regelt dessen Nutzung. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Welche Unterlagen zeigen ihre jeweiligen Beiträge? | Legen Sie Entwürfe, Änderungsstände, Credits und schriftliche Abreden zu den Beiträgen zusammen. Markieren Sie gemeinsam geschaffene Teile und Beiträge, die einen erkennbar eigenen Gebrauch haben. Das erleichtert die Prüfung des konkreten Lizenzgegenstands. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Welche Nutzung sieht die konkrete Lizenz vor? | Lesen Sie Nutzungsart, Empfänger, Dauer, Gebiet und Medien im aktuellen Entwurf. Prüfen Sie, ob Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte erlaubt wäre. Geben Sie jedem Miturheber dieselbe Fassung, damit Zustimmung und Widerspruch mit dem tatsächlichen Angebot verglichen werden können. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Gilt eine besondere Vereinbarung über Zustimmung oder Nutzung? | Suchen Sie eine Vereinbarung, welche die gemeinsame Zustimmung abändert oder einer Person eine bestimmte Unterschrift erlaubt. Ohne abweichende Abrede verlangt Artikel 7 die Zustimmung aller Miturheber. Prüfen Sie, ob eine Vollmacht die konkret vorgesehene Nutzung einschliesst. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Wer widerspricht in welcher schriftlichen Form und warum? | Sichern Sie Datum, Fassung und die von der widersprechenden Person angegebenen Gründe. Artikel 7 erlaubt keine Verweigerung gegen Treu und Glauben. Erfassen Sie das geltend gemachte Interesse und einen allfälligen Konflikt mit bereits eingeräumten Nutzungen. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Lässt sich ein Beitrag ohne Beeinträchtigung der gemeinsamen Nutzung trennen? | Prüfen Sie, ob der Beitrag selbständig nutzbar ist und ob die separate Nutzung die Verwertung des gemeinsamen Werks beeinträchtigt. Artikel 7 stellt auch auf eine abweichende Vereinbarung ab. Legen Sie die Nutzungspläne und die betroffenen Teile nebeneinander. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Wessen Zustimmung oder Unterschrift würde noch benötigt? | Benennen Sie die fehlende Zustimmung oder Vollmacht anhand der einschlägigen Vertragsklausel. Die Möglichkeit, dass ein Miturheber gegen eine Rechtsverletzung für alle vorgeht, ist von der Freigabe einer neuen Nutzung getrennt. Dokumentieren Sie die konkrete Unterschrift und ihre Reichweite. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Welche offenen Fragen gehören in die Vorbereitung vor der Freigabe? | Stellen Sie Beitragsnachweise, Vertragsfassung und Antworten zusammen. Benennen Sie das umstrittene Recht und ob eine engere Nutzung ausreichen könnte. Halten Sie fest, welche Zustimmungen oder weiteren Tatsachen für eine Freigabe nach Artikel 7 geklärt werden müssen. Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 7, Miturheberschaft |
Häufige Fragen
Welche Unterlagen zeigen ihre jeweiligen Beiträge?
Legen Sie Entwürfe, Änderungsstände, Credits und schriftliche Abreden zu den Beiträgen zusammen. Markieren Sie gemeinsam geschaffene Teile und Beiträge, die einen erkennbar eigenen Gebrauch haben. Das erleichtert die Prüfung des konkreten Lizenzgegenstands.
Welche Nutzung sieht die konkrete Lizenz vor?
Lesen Sie Nutzungsart, Empfänger, Dauer, Gebiet und Medien im aktuellen Entwurf. Prüfen Sie, ob Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte erlaubt wäre. Geben Sie jedem Miturheber dieselbe Fassung, damit Zustimmung und Widerspruch mit dem tatsächlichen Angebot verglichen werden können.
Gilt eine besondere Vereinbarung über Zustimmung oder Nutzung?
Suchen Sie eine Vereinbarung, welche die gemeinsame Zustimmung abändert oder einer Person eine bestimmte Unterschrift erlaubt. Ohne abweichende Abrede verlangt Artikel 7 die Zustimmung aller Miturheber. Prüfen Sie, ob eine Vollmacht die konkret vorgesehene Nutzung einschliesst.
Wer widerspricht in welcher schriftlichen Form und warum?
Sichern Sie Datum, Fassung und die von der widersprechenden Person angegebenen Gründe. Artikel 7 erlaubt keine Verweigerung gegen Treu und Glauben. Erfassen Sie das geltend gemachte Interesse und einen allfälligen Konflikt mit bereits eingeräumten Nutzungen.
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