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Schweizer Recht

Pauschale Abtretung künftiger Werke im Entwurf

In der Schweiz ist nach Art. 16 URG zu prüfen, welche einzelnen Rechte übertragen werden. Art. 27 ZGB begrenzt übermässige Bindungen. Listen Sie die bestimmbaren Aufträge und die pauschal erfassten künftigen Werke auf. Vergleichen Sie Laufzeit, Nutzungsarten und verbleibenden beruflichen Spielraum, bevor Sie den Vertrag unterzeichnen.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Teilrechte und Wirkung der Ausschliesslichkeit prüfen

Fiktives Beispiel
Bestimmbare Aufträge und ihre Teilrechte bezeichnetWerke und Rechte zugeordnet
Dauer, verbotene weitere Arbeiten und Kündigung geklärtTragweite der Bindung noch offen

Die offenen Punkte zeigen, welche Projekte oder Einschränkungen vor der Unterschrift genauer benannt werden sollten.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

FrageAntwort und Quellen

Welche Vertragsstelle erfasst sämtliches künftiges Schaffen?

Markieren Sie die Wendung, die künftige Werke einbezieht, und lesen Sie die zugehörigen Definitionen. Prüfen Sie, ob der Text jedes neue Werk oder nur ein beschriebenes Projekt erfasst. Artikel 16 ermöglicht den Abgleich mit den tatsächlich übertragenen Teilrechten.

Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 16, Übertragung von Teilrechten

Welche Werke lassen sich bereits einem bestimmten Auftrag zuordnen?

Ordnen Sie jedes bestimmbare Werk einer Bestellung, einem Projektbrief oder einer Anlage zu. Notieren Sie das erwartete Ergebnis und die vorgesehene Nutzung. Trennen Sie diese Gegenstände von Vorhaben, die sich heute weder einem Auftrag noch einer Ausgabe zuordnen lassen.

Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 16, Übertragung von Teilrechten

Welche Teilrechte nennt der Vertrag ausdrücklich?

Lesen Sie die Rechte einzeln, etwa für Druck, Veröffentlichung im Netz und Bearbeitung. Vergleichen Sie sie mit den bezeichneten Werken. Nach Artikel 16 umfasst die Übertragung eines Teilrechts andere Teilrechte nur bei entsprechender Vereinbarung.

Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 16, Übertragung von Teilrechten

Wie lange dauert die Ausschliesslichkeit und welche Tätigkeiten erfasst sie?

Erfassen Sie Beginn, Ende und Verlängerung der Ausschliesslichkeit. Notieren Sie, welche Arbeiten für andere Auftraggeber oder die eigene Praxis erfasst wären. Artikel 27 legt nahe, die wirkliche Dauer und Tätigkeitseinschränkung anhand des ganzen Vertrags zu prüfen.

Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Artikel 27, übermässige Bindung

Welche Kündigungs- oder Ausstiegsmöglichkeiten bestehen?

Prüfen Sie Kündigungsfrist, Gründe, mögliche Kosten und eine Bindung, die nach der Kündigung weitergelten soll. Legen Sie diese Angaben zur Vertragsdauer. Der tatsächliche Ausstieg beeinflusst, wie einschneidend die Regel die freie Berufsausübung beschränkt.

Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Artikel 27, übermässige Bindung

Wie würde die Bindung die weitere selbständige Berufsausübung beschränken?

Beschreiben Sie anhand Ihrer geplanten selbständigen Arbeit, welche Aufträge oder Veröffentlichungen ausgeschlossen wären. Führen Sie erforderliche Zustimmungen und ihre Bedingungen auf. Eine konkrete Zuordnung der Tätigkeit zeigt, welche Einschränkung nach Artikel 27 zu beurteilen ist.

Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Artikel 27, übermässige Bindung

Welche Vergütung oder anderen Gegenleistungen sieht der Entwurf vor?

Lesen Sie Vergütungsbetrag und Grundlage pro Werk, Nutzung oder Zeitraum. Klären Sie, ob die Ausschliesslichkeit zusätzlich vergütet wird und welche Bedingungen bei weiteren Projekten gelten. Halten Sie offene Vergütungsfragen zusammen mit dem entsprechenden Teilrecht fest.

Schweizer Urheberrechtsgesetz, Artikel 16, Übertragung von Teilrechten

Welche Bestimmung sollte vor der Unterschrift zu Art. 27 ZGB geprüft werden?

Legen Sie Zeit, Tätigkeiten, Vergütung und Ausstieg zu der Vertragsstelle vor. BGE 129 III 209 unterscheidet Bindungen im Kernbereich der Persönlichkeit und eine übermässige Reichweite einer grundsätzlich erlaubten Bindung. Der Entscheid behandelt eine Kaufoption. Seine Grundsätze müssen auf die tatsächliche Klausel bezogen werden.

Bundesgericht, BGE 129 III 209, übermässige vertragliche Bindung

Häufige Fragen

Welche Werke lassen sich bereits einem bestimmten Auftrag zuordnen?

Ordnen Sie jedes bestimmbare Werk einer Bestellung, einem Projektbrief oder einer Anlage zu. Notieren Sie das erwartete Ergebnis und die vorgesehene Nutzung. Trennen Sie diese Gegenstände von Vorhaben, die sich heute weder einem Auftrag noch einer Ausgabe zuordnen lassen.

Welche Teilrechte nennt der Vertrag ausdrücklich?

Lesen Sie die Rechte einzeln, etwa für Druck, Veröffentlichung im Netz und Bearbeitung. Vergleichen Sie sie mit den bezeichneten Werken. Nach Artikel 16 umfasst die Übertragung eines Teilrechts andere Teilrechte nur bei entsprechender Vereinbarung.

Wie lange dauert die Ausschliesslichkeit und welche Tätigkeiten erfasst sie?

Erfassen Sie Beginn, Ende und Verlängerung der Ausschliesslichkeit. Notieren Sie, welche Arbeiten für andere Auftraggeber oder die eigene Praxis erfasst wären. Artikel 27 legt nahe, die wirkliche Dauer und Tätigkeitseinschränkung anhand des ganzen Vertrags zu prüfen.

Welche Kündigungs- oder Ausstiegsmöglichkeiten bestehen?

Prüfen Sie Kündigungsfrist, Gründe, mögliche Kosten und eine Bindung, die nach der Kündigung weitergelten soll. Legen Sie diese Angaben zur Vertragsdauer. Der tatsächliche Ausstieg beeinflusst, wie einschneidend die Regel die freie Berufsausübung beschränkt.

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