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Schweizer Recht

Individuelle Vertragsklausel widerspricht den AGB

In der Schweiz prüfen Sie im Streit zuerst, welche AGB in den Vertrag einbezogen wurden und welche Abrede die Parteien individuell trafen. Stellen Sie die unterschriebene Regelung und die entgegenstehende AGB-Klausel nebeneinander. Halten Sie fest, welche Leistung und welche Fassung betroffen sind, bevor Sie die vereinbarte Pflicht beurteilen.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Individuelle Lieferabrede und AGB für die Antwort abgleichen

Fiktives Beispiel
Abrede zum Lieferort beidseitig bestätigtZustimmung beider Seiten dokumentiert
Zugängliche und akzeptierte AGB-FassungFassung oder Annahme fehlt
Beide Stellen betreffen dieselbe LieferungLeistung und Geltungsbereich verglichen

Offene Einträge zeigen, welche Belege für die Annahme, die AGB-Fassung und den Konflikt noch fehlen.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welche konkrete Pflicht ist streitig?

Benennen Sie die strittige Leistung samt Ware, Termin und Ort. Bei einem Lieferstreit ist entscheidend, ob die Ware in die Geschäftsräume gebracht oder im Lager abgeholt werden sollte. Ordnen Sie die Pflicht der Bestellung zu, bevor Sie eine Klausel aus einem Rahmenvertrag darüberlegen.

Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1

Wo steht die unterschriebene Individualabrede?

Suchen Sie die ausgehandelte Bestimmung samt Unterschrift, Bestellnummer und Verweis im Hauptvertrag. Bewahren Sie die vollständige Anlage auf. BGE 148 III 57 räumt der individuell vereinbarten Abweichung Vorrang gegenüber einbezogenen AGB ein.

Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1

Welche Verhandlung und welche Zustimmung sind belegt?

Legen Sie den Vorschlag, allfällige Änderungen und die darauf bezogene Zustimmung in ihrer zeitlichen Reihenfolge ab. Eine bestätigte Korrektur der Lieferadresse kann die gemeinsame Vereinbarung belegen. Artikel 1 OR stellt auf übereinstimmende Willensäusserungen ab, Artikel 18 OR auf den wirklichen gemeinsamen Willen.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 1 und 18, Konsens und wirklicher Wille

Welche Fassung der AGB war beim Abschluss zugänglich?

Prüfen Sie, welche AGB beim Abschluss verfügbar waren. Eine datierte PDF-Anlage oder ein damals versandter Link mit dokumentiertem Inhalt hilft. Ein heutiger Auszug ohne Versionsangabe zeigt womöglich einen anderen Stand und sollte entsprechend bezeichnet werden.

Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1

Wurden diese AGB in den Vertrag einbezogen?

Halten Sie fest, wo auf die AGB verwiesen wurde und wie die andere Seite zustimmte. Das Bundesgericht prüft die Einbeziehung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme. Wenn im unterschriebenen Vertrag eine Anlage fehlt, suchen Sie den tatsächlich versandten Stand, bevor Sie die Geltung behaupten.

Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1

Widersprechen sich die Klauseln über dieselbe Leistung?

Lesen Sie die beiden Abschnitte vollständig und ordnen Sie sie derselben Bestellung zu. Ein allgemeiner Abholort kann nur für Bestellungen ohne abweichende Lieferabsprache gelten. Bei entgegengesetzten Pflichten für dieselbe Lieferung geben Sie beide Stellen samt Ausnahmebestimmungen an.

Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1

Welche Unterlagen zeigen den wirklichen Willen beider Parteien?

Verwenden Sie Unterlagen, die eine von beiden Seiten bestätigte Lesart zeigen. Eine E-Mail, in der beide den geänderten Lieferort bestätigen, hilft bei der Auslegung nach Artikel 18 OR. Weisen Sie einen einseitigen Aktenvermerk als solchen aus.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 1 und 18, Konsens und wirklicher Wille

Welche Abschnitte und Belege gehören nebeneinander in die Antwort?

Stellen Sie Individualabrede und AGB-Abschnitt mit Fassung, Datum und Seitenzahl nebeneinander. Benennen Sie die verlangte Leistung und führen Sie den Nachweis der beidseitigen Annahme an. Bleibt etwa die Einbeziehung der AGB offen, nennen Sie die dafür noch benötigte Anlage.

Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1

Häufige Fragen

Wo steht die unterschriebene Individualabrede?

Suchen Sie die ausgehandelte Bestimmung samt Unterschrift, Bestellnummer und Verweis im Hauptvertrag. Bewahren Sie die vollständige Anlage auf. BGE 148 III 57 räumt der individuell vereinbarten Abweichung Vorrang gegenüber einbezogenen AGB ein.

Welche Verhandlung und welche Zustimmung sind belegt?

Legen Sie den Vorschlag, allfällige Änderungen und die darauf bezogene Zustimmung in ihrer zeitlichen Reihenfolge ab. Eine bestätigte Korrektur der Lieferadresse kann die gemeinsame Vereinbarung belegen. Artikel 1 OR stellt auf übereinstimmende Willensäusserungen ab, Artikel 18 OR auf den wirklichen gemeinsamen Willen.

Welche Fassung der AGB war beim Abschluss zugänglich?

Prüfen Sie, welche AGB beim Abschluss verfügbar waren. Eine datierte PDF-Anlage oder ein damals versandter Link mit dokumentiertem Inhalt hilft. Ein heutiger Auszug ohne Versionsangabe zeigt womöglich einen anderen Stand und sollte entsprechend bezeichnet werden.

Wurden diese AGB in den Vertrag einbezogen?

Halten Sie fest, wo auf die AGB verwiesen wurde und wie die andere Seite zustimmte. Das Bundesgericht prüft die Einbeziehung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme. Wenn im unterschriebenen Vertrag eine Anlage fehlt, suchen Sie den tatsächlich versandten Stand, bevor Sie die Geltung behaupten.

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