Schweizer Recht
Individuelle Vertragsklausel widerspricht den AGB
In der Schweiz prüfen Sie im Streit zuerst, welche AGB in den Vertrag einbezogen wurden und welche Abrede die Parteien individuell trafen. Stellen Sie die unterschriebene Regelung und die entgegenstehende AGB-Klausel nebeneinander. Halten Sie fest, welche Leistung und welche Fassung betroffen sind, bevor Sie die vereinbarte Pflicht beurteilen.
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Schweizer Recht
Individuelle Lieferabrede und AGB für die Antwort abgleichen
| Abrede zum Lieferort beidseitig bestätigt | Zustimmung beider Seiten dokumentiert |
|---|---|
| Zugängliche und akzeptierte AGB-Fassung | Fassung oder Annahme fehlt |
| Beide Stellen betreffen dieselbe Lieferung | Leistung und Geltungsbereich verglichen |
Offene Einträge zeigen, welche Belege für die Annahme, die AGB-Fassung und den Konflikt noch fehlen.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Welche konkrete Pflicht ist streitig?
Benennen Sie die strittige Leistung samt Ware, Termin und Ort. Bei einem Lieferstreit ist entscheidend, ob die Ware in die Geschäftsräume gebracht oder im Lager abgeholt werden sollte. Ordnen Sie die Pflicht der Bestellung zu, bevor Sie eine Klausel aus einem Rahmenvertrag darüberlegen.
Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1Wo steht die unterschriebene Individualabrede?
Suchen Sie die ausgehandelte Bestimmung samt Unterschrift, Bestellnummer und Verweis im Hauptvertrag. Bewahren Sie die vollständige Anlage auf. BGE 148 III 57 räumt der individuell vereinbarten Abweichung Vorrang gegenüber einbezogenen AGB ein.
Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1Welche Verhandlung und welche Zustimmung sind belegt?
Legen Sie den Vorschlag, allfällige Änderungen und die darauf bezogene Zustimmung in ihrer zeitlichen Reihenfolge ab. Eine bestätigte Korrektur der Lieferadresse kann die gemeinsame Vereinbarung belegen. Artikel 1 OR stellt auf übereinstimmende Willensäusserungen ab, Artikel 18 OR auf den wirklichen gemeinsamen Willen.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 1 und 18, Konsens und wirklicher WilleWelche Fassung der AGB war beim Abschluss zugänglich?
Prüfen Sie, welche AGB beim Abschluss verfügbar waren. Eine datierte PDF-Anlage oder ein damals versandter Link mit dokumentiertem Inhalt hilft. Ein heutiger Auszug ohne Versionsangabe zeigt womöglich einen anderen Stand und sollte entsprechend bezeichnet werden.
Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1Wurden diese AGB in den Vertrag einbezogen?
Halten Sie fest, wo auf die AGB verwiesen wurde und wie die andere Seite zustimmte. Das Bundesgericht prüft die Einbeziehung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme. Wenn im unterschriebenen Vertrag eine Anlage fehlt, suchen Sie den tatsächlich versandten Stand, bevor Sie die Geltung behaupten.
Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1Widersprechen sich die Klauseln über dieselbe Leistung?
Lesen Sie die beiden Abschnitte vollständig und ordnen Sie sie derselben Bestellung zu. Ein allgemeiner Abholort kann nur für Bestellungen ohne abweichende Lieferabsprache gelten. Bei entgegengesetzten Pflichten für dieselbe Lieferung geben Sie beide Stellen samt Ausnahmebestimmungen an.
Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1Welche Unterlagen zeigen den wirklichen Willen beider Parteien?
Verwenden Sie Unterlagen, die eine von beiden Seiten bestätigte Lesart zeigen. Eine E-Mail, in der beide den geänderten Lieferort bestätigen, hilft bei der Auslegung nach Artikel 18 OR. Weisen Sie einen einseitigen Aktenvermerk als solchen aus.
Schweizer Obligationenrecht, Artikel 1 und 18, Konsens und wirklicher WilleWelche Abschnitte und Belege gehören nebeneinander in die Antwort?
Stellen Sie Individualabrede und AGB-Abschnitt mit Fassung, Datum und Seitenzahl nebeneinander. Benennen Sie die verlangte Leistung und führen Sie den Nachweis der beidseitigen Annahme an. Bleibt etwa die Einbeziehung der AGB offen, nennen Sie die dafür noch benötigte Anlage.
Bundesgericht, BGE 148 III 57, Erwägungen 2.1 und 2.2.1Häufige Fragen
Wo steht die unterschriebene Individualabrede?
Suchen Sie die ausgehandelte Bestimmung samt Unterschrift, Bestellnummer und Verweis im Hauptvertrag. Bewahren Sie die vollständige Anlage auf. BGE 148 III 57 räumt der individuell vereinbarten Abweichung Vorrang gegenüber einbezogenen AGB ein.
Welche Verhandlung und welche Zustimmung sind belegt?
Legen Sie den Vorschlag, allfällige Änderungen und die darauf bezogene Zustimmung in ihrer zeitlichen Reihenfolge ab. Eine bestätigte Korrektur der Lieferadresse kann die gemeinsame Vereinbarung belegen. Artikel 1 OR stellt auf übereinstimmende Willensäusserungen ab, Artikel 18 OR auf den wirklichen gemeinsamen Willen.
Welche Fassung der AGB war beim Abschluss zugänglich?
Prüfen Sie, welche AGB beim Abschluss verfügbar waren. Eine datierte PDF-Anlage oder ein damals versandter Link mit dokumentiertem Inhalt hilft. Ein heutiger Auszug ohne Versionsangabe zeigt womöglich einen anderen Stand und sollte entsprechend bezeichnet werden.
Wurden diese AGB in den Vertrag einbezogen?
Halten Sie fest, wo auf die AGB verwiesen wurde und wie die andere Seite zustimmte. Das Bundesgericht prüft die Einbeziehung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme. Wenn im unterschriebenen Vertrag eine Anlage fehlt, suchen Sie den tatsächlich versandten Stand, bevor Sie die Geltung behaupten.
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