Julie

Votre espace se prépare…

Preparing your space…

Le chargement prend plus de temps que prévu.
Réessayer
Loading is taking longer than expected.
Try again
Zum Hauptinhalt springen

Schweizer Recht

Urteil zur Herausgabe einer beweglichen Sache vollstrecken

In der Schweiz prüfen Sie zuerst, ob das Urteil vollstreckbar ist und ob das Gericht die Massnahme bereits unmittelbar angeordnet hat. Bereiten Sie das Dispositiv und Nachweise zur beweglichen Sache vor, insbesondere Kennzeichen, Standort und aktuellen Besitzer. Falls ein Gesuch nötig ist, gehört die Vollstreckbarkeit zu den zu belegenden Voraussetzungen.

Unterlagen vergleichen

Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Was fehlt für die Vollstreckung der Maschinenherausgabe?

Fiktives Beispiel
Entscheid und Nachweis der VollstreckbarkeitNachweis noch offen
Identität und Standort der MaschineGerät und Ort dokumentiert

Im Beispiel sind Maschine und Standort belegt. Die Vollstreckbarkeit und die im Dispositiv bereits angeordnete Massnahme sind noch zu klären.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welcher Entscheid verpflichtet wen zur Herausgabe welcher Sache?

Bezeichnen Sie den Entscheid und die Ziffer, die zur Herausgabe verpflichtet. Erfassen Sie den Gegenstand, die verpflichtete Person und die empfangsberechtigte Partei.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Wie lässt sich die Vollstreckbarkeit belegen?

Prüfen Sie die Voraussetzungen der Vollstreckbarkeit nach Art. 336 und eine allfällige aufschiebende Wirkung. Das urteilende Gericht kann die Vollstreckbarkeit auf Gesuch bescheinigen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Hat das urteilende Gericht bereits Vollstreckungsmassnahmen angeordnet?

Prüfen Sie, ob eine Vollstreckungsmassnahme bereits angeordnet ist. Art. 337 und 338 unterscheiden unmittelbare Vollstreckung von einem Vollstreckungsgesuch mit Belegen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Welche Kennzeichnung unterscheidet den Gegenstand eindeutig?

Ordnen Sie der Bezeichnung im Dispositiv die Seriennummer oder eine Inventarposition zu. Halten Sie fest, wodurch sich die Sache von anderen Geräten unterscheidet.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Wer hat die Sache aktuell in Gewahrsam und wo?

Notieren Sie die Person mit Gewahrsam, den Standort und das Datum des Belegs. Diese Angaben helfen, die beantragte Vollstreckung konkret zu bezeichnen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Welcher Ablauf oder welche Weigerung ist dokumentiert?

Bewahren Sie die Herausgabeaufforderung, Antworten und den im Entscheid genannten Termin auf. Geben Sie an, welche Zustellung oder Weigerung belegt ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Welches Vollstreckungsgericht kommt nach Art. 339 in Betracht?

Art. 339 nennt den Wohnsitz oder Sitz der unterlegenen Partei, den Vollstreckungsort und den Entscheidort. Ordnen Sie dem ausgewählten Ort den entsprechenden Nachweis zu.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Welche Unterlagen stützen genau die beantragte Vollstreckungsmassnahme?

Reichen Sie Entscheid, Vollstreckbarkeitsnachweis und Identifikation der Sache zusammen. Art. 343 sieht als mögliche Massnahme unter anderem die Wegnahme einer beweglichen Sache vor.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 336 bis 339 und 343 (SR 272)

Häufige Fragen

Wie lässt sich die Vollstreckbarkeit belegen?

Prüfen Sie die Voraussetzungen der Vollstreckbarkeit nach Art. 336 und eine allfällige aufschiebende Wirkung. Das urteilende Gericht kann die Vollstreckbarkeit auf Gesuch bescheinigen.

Hat das urteilende Gericht bereits Vollstreckungsmassnahmen angeordnet?

Prüfen Sie, ob eine Vollstreckungsmassnahme bereits angeordnet ist. Art. 337 und 338 unterscheiden unmittelbare Vollstreckung von einem Vollstreckungsgesuch mit Belegen.

Welche Kennzeichnung unterscheidet den Gegenstand eindeutig?

Ordnen Sie der Bezeichnung im Dispositiv die Seriennummer oder eine Inventarposition zu. Halten Sie fest, wodurch sich die Sache von anderen Geräten unterscheidet.

Wer hat die Sache aktuell in Gewahrsam und wo?

Notieren Sie die Person mit Gewahrsam, den Standort und das Datum des Belegs. Diese Angaben helfen, die beantragte Vollstreckung konkret zu bezeichnen.

Allgemeine Rechtsinformationen und Hilfen zur Vorbereitung. Eine qualifizierte Fachperson berät Sie zu Ihrem konkreten Fall.