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Schweizer Recht

Kauf über einen Kommissionär und richtige Gegenpartei

In der Schweiz prüfen Sie, ob der Kommissionär im eigenen Namen für fremde Rechnung handelte oder eine wirksame direkte Vertretung vorlag. Vergleichen Sie den Vertrag, den Rechnungssteller und die tatsächlichen Vollmachten. Klären Sie bei einer konkreten Leistungsstörung, wer verpflichtet ist und ob eine gesonderte Abtretung oder Übernahme vorliegt.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Vertragspartner bei einem Kommissionskauf belegen

Fiktives Beispiel
Verkäufer und Unterschrift derselben Bestellung zugeordnetVertragspartner dokumentiert
Vertretung oder späterer Eintritt einer anderen Firma belegtBeleg muss noch eingeholt werden
Beanstandung mit Lieferbeleg verknüpftAbweichung dokumentiert

Die offenen Punkte zeigen, ob noch eine Vollmacht, ein Übernahmebeleg oder ein Leistungsnachweis benötigt wird.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Wer ist im unterzeichneten Kaufvertrag als Verkäufer genannt?

Schreiben Sie Firma, Rechtsform und die Bezeichnung des Verkäufers im unterschriebenen Vertrag ab. Prüfen Sie, für wen die unterzeichnende Person laut Erklärung gehandelt hat. Mehrere Firmen auf einer Bestätigung zeigen noch nicht, welche die Lieferung versprach.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

Wer stellte die Rechnung im eigenen Namen aus?

Ordnen Sie Rechnung, Bestellung und Zahlungsangabe demselben Geschäft zu. Bei abweichender Firma halten Sie fest, ob ein Inkasso, eine Rechnung im Auftrag oder ein eigenes Verkaufsversprechen erkennbar ist. Lassen Sie sich die Abweichung mit dem Vertrag oder einer Vollmacht erklären.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

Auf welche beweglichen Waren bezieht sich der Kommissionsauftrag?

Vergleichen Sie die Ware im Auftrag mit dem Kaufgegenstand. Artikel 425 erfasst insbesondere Geschäfte, in denen bewegliche Sachen oder Wertpapiere im eigenen Namen für Rechnung eines Kommittenten gekauft oder verkauft werden. Beschreiben Sie die konkrete Ware, statt allein auf die Bezeichnung des Vermittlers abzustellen.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

Trat die Zwischenperson für Rechnung des Auftraggebers, aber im eigenen Namen auf?

Suchen Sie eine Erklärung, dass die Zwischenperson im eigenen Namen unterschreibt und wirtschaftlich auf Rechnung eines anderen handelt. Das sind unterschiedliche Merkmale derselben Kommission. Die interne Weiterleitung des Erlöses zeigt für sich genommen nicht, dass der Auftraggeber im Kaufvertrag genannt wurde.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

War eine direkte Stellvertretung bei Vertragsschluss erkennbar?

Dokumentieren Sie, welche Vollmacht und Erklärung beim Abschluss vorlagen. Artikel 32 behandelt zudem, ob eine Vertretung aus den Umständen erkennbar sein musste oder dem Käufer gleichgültig war, mit wem er abschliesst. Geben Sie die damalige Mitteilung und ihre Bedeutung für den Vertrag an.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

Welche Pflichtverletzung ist tatsächlich belegt?

Benennen Sie die unerfüllte Zusage und legen Sie Bestellung, Lieferschein und Beanstandung zusammen. Abweichende Ware, ausgebliebene Lieferung und fehlerhafte Abrechnung sind getrennt zu belegen. Die Pflichten nach Artikel 426 betreffen vor allem das Verhältnis zum Kommittenten und ersetzen den Nachweis der Käuferforderung nicht.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

Gibt es eine Abtretung, Schuldübernahme oder separate Zusage?

Fordern Sie die Urkunde an, wenn eine Abtretung, eine Schuldübernahme oder eine gesonderte Garantie behauptet wird. Stimmen Sie Parteien, Datum und übernommene Verpflichtung mit Ihrer Bestellung ab. Artikel 32 unterscheidet diese Auffangregel von der Vertretung beim Abschluss.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

An wen soll der Käufer seine belegte Forderung richten?

Richten Sie die belegte Forderung an die aus den Unterlagen verpflichtete Partei. Legen Sie Vertrag, Rechnungsbeleg, Nachweis der Abweichung und die Grundlage eines allfälligen Anspruchs gegen einen Dritten bei. Wenn gerade diese Grundlage fehlt, verlangen Sie zuerst den behaupteten Nachweis.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 32, 425 und 426

Häufige Fragen

Wer stellte die Rechnung im eigenen Namen aus?

Ordnen Sie Rechnung, Bestellung und Zahlungsangabe demselben Geschäft zu. Bei abweichender Firma halten Sie fest, ob ein Inkasso, eine Rechnung im Auftrag oder ein eigenes Verkaufsversprechen erkennbar ist. Lassen Sie sich die Abweichung mit dem Vertrag oder einer Vollmacht erklären.

Auf welche beweglichen Waren bezieht sich der Kommissionsauftrag?

Vergleichen Sie die Ware im Auftrag mit dem Kaufgegenstand. Artikel 425 erfasst insbesondere Geschäfte, in denen bewegliche Sachen oder Wertpapiere im eigenen Namen für Rechnung eines Kommittenten gekauft oder verkauft werden. Beschreiben Sie die konkrete Ware, statt allein auf die Bezeichnung des Vermittlers abzustellen.

Trat die Zwischenperson für Rechnung des Auftraggebers, aber im eigenen Namen auf?

Suchen Sie eine Erklärung, dass die Zwischenperson im eigenen Namen unterschreibt und wirtschaftlich auf Rechnung eines anderen handelt. Das sind unterschiedliche Merkmale derselben Kommission. Die interne Weiterleitung des Erlöses zeigt für sich genommen nicht, dass der Auftraggeber im Kaufvertrag genannt wurde.

War eine direkte Stellvertretung bei Vertragsschluss erkennbar?

Dokumentieren Sie, welche Vollmacht und Erklärung beim Abschluss vorlagen. Artikel 32 behandelt zudem, ob eine Vertretung aus den Umständen erkennbar sein musste oder dem Käufer gleichgültig war, mit wem er abschliesst. Geben Sie die damalige Mitteilung und ihre Bedeutung für den Vertrag an.

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