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Schweizer Recht

Sicherheitsleistung für die vorzeitige Vollstreckung

In der Schweiz kann das Berufungsgericht bei einer vorzeitigen Vollstreckung nach Art. 315 ZPO eine Sicherheitsleistung anordnen. Lesen Sie den genauen Wortlaut des Dispositivs. Vergleichen Sie Betrag, Art der Sicherheit, Hinterlegungsbeleg und die geltenden Termine. Halten Sie fest, welche Bedingung noch offen ist und was die Entscheidung konkret erlaubt.

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Welcher Betrag fehlt laut Hinterlegungsnachweis?

Fiktives Beispiel
Im Entscheid geforderte Sicherheit18000
Im Hinterlegungsnachweis erfasster Betrag14000

Im Beispiel verlangt das Gericht 18 000 CHF. Der Beleg nennt 14 000 CHF. Klären Sie die Differenz von 4 000 CHF zusammen mit der Laufzeit und dem betroffenen Dispositiv.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

FrageAntwort und Quellen

Welche Berufungsinstanz hat welche vorzeitige Vollstreckung erlaubt?

Übernehmen Sie Berufungsinstanz, Geschäftsnummer und die Ziffer, welche die vorzeitige Vollstreckung erlaubt. Prüfen Sie den aktuell geltenden Entscheid.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Welche Sicherheit oder vorsorgliche Massnahme verlangt der Entscheid?

Erfassen Sie die verlangte Sicherheitsleistung und jede vorsorgliche Massnahme getrennt. Halten Sie fest, welche Bedingungen im Dispositiv stehen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Wer muss die Sicherheit in welcher Form und bis wann leisten?

Lesen Sie Partei, Form, Betrag und Termin aus dem Entscheid ab. Vergleichen Sie die geforderte Sicherheit mit der Urkunde, die tatsächlich vorliegt.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Welcher Beleg zeigt Eingang und Inhalt der Sicherheit?

Prüfen Sie den Inhalt der Sicherheit und den Empfangs- oder Hinterlegungsnachweis. Stellen Sie Ausstellungsdatum, Eingang und gerichtliche Vorgabe gegenüber.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Welcher Teil des Dispositivs kann davon abhängen?

Benennen Sie den Teil des Dispositivs, dessen vorzeitige Vollstreckung gestattet wird. Halten Sie die Abhängigkeit von der Sicherheit und die gesonderte Frage der Vollstreckbarkeit nach Art. 336 fest.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Ging der Entscheid der Berufung voraus?

Vergleichen Sie Erlassdatum und Eingang der Berufung. Art. 315 Abs. 5 erfasst auch Anordnungen vor Einreichung der Berufung.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Sind Begründungsverlangen und Berufung aktenkundig?

Belegen Sie Begründungsverlangen und Berufung mit ihren Eingangs- und Fristdaten. Prüfen Sie daran den Fortbestand einer vor Einreichung ergangenen Anordnung.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Welche konkrete Abweichung ist beim zuständigen Gericht zu klären?

Stellen Sie die konkrete Abweichung zwischen Entscheid und Sicherheitsleistung zusammen. Fragen Sie beim zuständigen Gericht nach deren Bedeutung für den benannten Vollstreckungsschritt.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 315 und 336 (SR 272)

Häufige Fragen

Welche Sicherheit oder vorsorgliche Massnahme verlangt der Entscheid?

Erfassen Sie die verlangte Sicherheitsleistung und jede vorsorgliche Massnahme getrennt. Halten Sie fest, welche Bedingungen im Dispositiv stehen.

Wer muss die Sicherheit in welcher Form und bis wann leisten?

Lesen Sie Partei, Form, Betrag und Termin aus dem Entscheid ab. Vergleichen Sie die geforderte Sicherheit mit der Urkunde, die tatsächlich vorliegt.

Welcher Beleg zeigt Eingang und Inhalt der Sicherheit?

Prüfen Sie den Inhalt der Sicherheit und den Empfangs- oder Hinterlegungsnachweis. Stellen Sie Ausstellungsdatum, Eingang und gerichtliche Vorgabe gegenüber.

Welcher Teil des Dispositivs kann davon abhängen?

Benennen Sie den Teil des Dispositivs, dessen vorzeitige Vollstreckung gestattet wird. Halten Sie die Abhängigkeit von der Sicherheit und die gesonderte Frage der Vollstreckbarkeit nach Art. 336 fest.

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