Schweizer Recht
Neue Umstände nach einer vorsorglichen Massnahme
In der Schweiz kann das Gericht eine vorsorgliche Massnahme nach Art. 268 ZPO ändern oder aufheben, wenn sich die Umstände ändern oder die Massnahme unbegründet wird. Stellen Sie das aktuelle Dispositiv und die neuen Belege nebeneinander. Markieren Sie den betroffenen Teil und halten Sie fest, seit wann die Änderung vorliegt.
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Schweizer Recht
Welches Datum belegt den neuen Umstand zur Anordnung?
| Datum der vorsorglichen Anordnung | 2026-11-03 |
|---|---|
| Datum des Belegs zum neuen Umstand | 2026-11-12 |
| Datum in der betroffenen Ziffer | 2026-11-18 |
Im Beispiel stammt die Verfügung vom 3. November. Der Nachweis über die veränderte Bedingung datiert vom 12. November und die Verfügung nennt den 18. November als Prüfdatum. Ordnen Sie den Nachweis der betroffenen Ziffer zu.
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Schweizer Recht
| Frage | Antwort und Quellen |
|---|---|
Welche Massnahme gilt noch? | Prüfen Sie die letzte Verfügung und nachfolgende Entscheide. Halten Sie fest, welche vorsorgliche Massnahme noch gilt. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Welche Ziffer des Dispositivs ist betroffen? | Übernehmen Sie die betroffene Ziffer des Dispositivs mit Frist, Bedingung und Adressaten. Vergleichen Sie genau diese Anordnung mit der beantragten Fassung. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Wann trat die Veränderung ein? | Notieren Sie das Ereignisdatum und wann der Beleg verfügbar war. Stellen Sie beide Daten dem Erlass der Massnahme gegenüber. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Welcher Beleg datiert die Veränderung? | Legen Sie den datierten Nachweis vor und bezeichnen Sie die genaue Stelle. Erklären Sie, was der Nachweis zur veränderten Ausgangslage zeigt. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Was ändert sich für Umfang oder Dauer der Anordnung? | Nach Art. 268 lässt sich eine vorsorgliche Massnahme ändern oder aufheben, wenn sich die Umstände ändern oder die Massnahme sich nachträglich als ungerechtfertigt erweist. Zeigen Sie den betroffenen Umfang oder die Dauer. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Welche Änderung wird konkret beantragt? | Formulieren Sie die gewünschte Änderung für die konkrete Ziffer. Geben Sie an, welche neue Tatsache die beantragte Fassung oder Aufhebung betrifft. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Ist bereits ein Entscheid in der Hauptsache ergangen? | Prüfen Sie, ob der Entscheid in der Hauptsache rechtskräftig ist. Dann fällt die Massnahme grundsätzlich dahin. Das Gesetz oder eine zur Vollstreckung erforderliche gerichtliche Anordnung kann ihre Fortdauer vorsehen. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Welches Gericht führt das Verfahren? | Übernehmen Sie Gericht und Geschäftsnummer aus dem geltenden Entscheid. Prüfen Sie, ob ein späterer Entscheid das zuständige Verfahren oder die geltende Massnahme bereits verändert hat. Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 268 (SR 272) |
Häufige Fragen
Welche Ziffer des Dispositivs ist betroffen?
Übernehmen Sie die betroffene Ziffer des Dispositivs mit Frist, Bedingung und Adressaten. Vergleichen Sie genau diese Anordnung mit der beantragten Fassung.
Wann trat die Veränderung ein?
Notieren Sie das Ereignisdatum und wann der Beleg verfügbar war. Stellen Sie beide Daten dem Erlass der Massnahme gegenüber.
Welcher Beleg datiert die Veränderung?
Legen Sie den datierten Nachweis vor und bezeichnen Sie die genaue Stelle. Erklären Sie, was der Nachweis zur veränderten Ausgangslage zeigt.
Was ändert sich für Umfang oder Dauer der Anordnung?
Nach Art. 268 lässt sich eine vorsorgliche Massnahme ändern oder aufheben, wenn sich die Umstände ändern oder die Massnahme sich nachträglich als ungerechtfertigt erweist. Zeigen Sie den betroffenen Umfang oder die Dauer.
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