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Schweizer Recht

Gericht verlangt Stellungnahme zu neuem Rechtsgrund

In der Schweiz wendet das Gericht das Recht von Amtes wegen an. Bei einem für die Parteien nicht voraussehbaren Rechtsgrund kann das rechtliche Gehör eine vorherige Stellungnahme verlangen. Liegt eine Einladung vor, vergleichen Sie die konkrete Frage mit den bisherigen Eingaben, bestimmen Sie die noch nötigen Belege und notieren Sie die Antwortfrist.

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Schweizer Recht

Welche Daten helfen, den gerichtlichen Rechtsgrund einzuordnen?

Fiktives Beispiel
Relevante bisherige Rechtsschrift2026-11-10
Zugang der gerichtlichen Aufforderung2026-11-16
Angesetzter Termin für die Stellungnahme2026-11-23

Im Beispiel ist die Rechtsschrift vom 10. November, die Aufforderung geht am 16. November ein und die Antwort ist auf den 23. November angesetzt. Vergleichen Sie den genannten Rechtsgrund mit der belegten früheren Eingabe.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches Gericht und welches Aktenzeichen nennt die Aufforderung?

Notieren Sie Gericht, Geschäftsnummer, Datum und die im Schreiben genannte Eingabe. Prüfen Sie, welchem Verfahren die Aufforderung zugeordnet ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 53, 56 und 57 (SR 272)

Auf welchen Rechtsgrund erwägt das Gericht abzustellen?

Halten Sie Rechtsgrund und konkrete Frage wörtlich aus der Aufforderung fest. Nach Art. 57 wendet das Gericht das Recht von Amtes wegen an.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 53, 56 und 57 (SR 272)

Wurde der Grund schon vorgebracht oder war er aufgrund der Akten absehbar?

Prüfen Sie, ob der Rechtsgrund schon vorgebracht oder aus dem Prozessstoff absehbar war. Bei einem bisher unerwähnten und vernünftigerweise nicht vorhersehbaren Grund kann eine Gelegenheit zur Stellungnahme erforderlich sein.

Bundesgericht 4A_438/2007, E. 4.1, Entscheid auf Französisch

Welche Rechtsschrift oder Beilage zeigt das?

Bezeichnen Sie die Rechtsschrift oder Beilage, die eine frühere Erörterung oder Absehbarkeit belegt. Notieren Sie Seite, Absatz und Datum.

Bundesgericht 4A_438/2007, E. 4.1, Entscheid auf Französisch

Welches Begehren kann davon betroffen sein?

Ordnen Sie den Rechtsgrund dem konkreten Begehren oder Einwand zu. Halten Sie fest, welche Frage dazu laut Aufforderung beantwortet werden soll.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 53, 56 und 57 (SR 272)

Welche Tatsache und welche Rechtsnorm sind zusammen zu erläutern?

Verknüpfen Sie die bereits vorgebrachte Tatsache und den Beleg mit der zitierten Norm. Nennen Sie die Stelle, die für deren Anwendung von Bedeutung ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 53, 56 und 57 (SR 272)

Welche konkrete Frage soll die Stellungnahme beantworten?

Beantworten Sie die Frage aus der gerichtlichen Mitteilung. Prüfen Sie, ob eine tatsächliche Angabe zu erläutern oder die rechtliche Beurteilung zu erörtern ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 53, 56 und 57 (SR 272)

Welche Frist und Form hat das Gericht festgesetzt?

Übernehmen Sie Frist und Einreichungsweg aus der Verfügung. Art. 53 Abs. 3 bezieht sich auf Eingaben der Gegenpartei. Der vorliegende Auftrag ergibt sich aus der Aufforderung des Gerichts.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 53, 56 und 57 (SR 272)

Häufige Fragen

Auf welchen Rechtsgrund erwägt das Gericht abzustellen?

Halten Sie Rechtsgrund und konkrete Frage wörtlich aus der Aufforderung fest. Nach Art. 57 wendet das Gericht das Recht von Amtes wegen an.

Wurde der Grund schon vorgebracht oder war er aufgrund der Akten absehbar?

Prüfen Sie, ob der Rechtsgrund schon vorgebracht oder aus dem Prozessstoff absehbar war. Bei einem bisher unerwähnten und vernünftigerweise nicht vorhersehbaren Grund kann eine Gelegenheit zur Stellungnahme erforderlich sein.

Welche Rechtsschrift oder Beilage zeigt das?

Bezeichnen Sie die Rechtsschrift oder Beilage, die eine frühere Erörterung oder Absehbarkeit belegt. Notieren Sie Seite, Absatz und Datum.

Welches Begehren kann davon betroffen sein?

Ordnen Sie den Rechtsgrund dem konkreten Begehren oder Einwand zu. Halten Sie fest, welche Frage dazu laut Aufforderung beantwortet werden soll.

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