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Schweizer Recht

Gericht fragt nach Verzicht auf die Hauptverhandlung

In der Schweiz können die Parteien nach Art. 233 ZPO gemeinsam auf die Hauptverhandlung verzichten. Vergleichen Sie die Anfrage des Gerichts mit der bisherigen Vorladung und halten Sie offene Eingaben oder Belege fest. Prüfen Sie die Zustimmung beider Seiten sowie die gerichtliche Bestätigung des weiteren Ablaufs, bevor Sie auf das Erscheinen verzichten.

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Schweizer Recht

Welche gerichtliche Bestätigung fehlt zum weiteren Verfahren?

Fiktives Beispiel
Einverständnis der Parteien und Umfang des VerzichtsZustimmung aller Parteien belegt
Gerichtliche Bestätigung des aktuellen AblaufsGerichtliche Mitteilung fehlt

Im Beispiel ist der gemeinsame Verzicht dokumentiert. Die gerichtliche Bestätigung des schriftlichen Ablaufs und der bisherigen Vorladung fehlt noch.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Geht es laut Gericht um den Verzicht auf die Hauptverhandlung?

Lesen Sie nach, ob das Gericht den Verzicht auf die Hauptverhandlung oder nur einen einzelnen Verfahrensschritt anspricht. Halten Sie die genaue Formulierung fest.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Welche Termine und Anordnungen sind bisher aktenkundig?

Sammeln Sie die bisherige Vorladung, Verfügungen und bereits angesetzten Termine. Ordnen Sie jedem Datum den Verfahrensschritt zu.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Stimmen alle Parteien dem Verzicht zu?

Ermitteln Sie, welche Partei sich zum vorgeschlagenen Verzicht geäussert hat und worauf sich ihre Zustimmung bezieht. Art. 233 setzt einen gemeinsamen Verzicht voraus.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Welche Rechtsschriften oder Beilagen verlangt das Gericht noch?

Lesen Sie die noch angeforderten Rechtsschriften und Beilagen aus der Verfügung ab. Halten Sie für jede Eingabe den gesetzten Termin fest.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Welche Beweise oder Anträge müssen noch geklärt werden?

Listen Sie offene Beweisanträge und Anträge in der Sache auf. Benennen Sie den Punkt, zu dessen Behandlung der vorgeschlagene Ablauf noch keine Auskunft gibt.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Welcher konkrete Schriftenwechsel ist angesetzt?

Übernehmen Sie die Termine für den Schriftenwechsel aus der aktuellen gerichtlichen Anordnung. Kennzeichnen Sie reine Vorschläge der Parteien getrennt.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Welche Mitteilung ersetzt oder bestätigt die bisherige Vorladung?

Suchen Sie die gerichtliche Mitteilung, die sich auf die frühere Vorladung bezieht. Notieren Sie, welche Verhandlung oder welcher Termin darin bestätigt oder angepasst wird.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Welche Frage an das Gericht bleibt vor der Antwort offen?

Stellen Sie eine konkrete Frage zum noch offenen Verfahrensschritt, etwa zum nächsten Eingabetermin oder zur Behandlung eines Beweisantrags.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 233 (SR 272)

Häufige Fragen

Welche Termine und Anordnungen sind bisher aktenkundig?

Sammeln Sie die bisherige Vorladung, Verfügungen und bereits angesetzten Termine. Ordnen Sie jedem Datum den Verfahrensschritt zu.

Stimmen alle Parteien dem Verzicht zu?

Ermitteln Sie, welche Partei sich zum vorgeschlagenen Verzicht geäussert hat und worauf sich ihre Zustimmung bezieht. Art. 233 setzt einen gemeinsamen Verzicht voraus.

Welche Rechtsschriften oder Beilagen verlangt das Gericht noch?

Lesen Sie die noch angeforderten Rechtsschriften und Beilagen aus der Verfügung ab. Halten Sie für jede Eingabe den gesetzten Termin fest.

Welche Beweise oder Anträge müssen noch geklärt werden?

Listen Sie offene Beweisanträge und Anträge in der Sache auf. Benennen Sie den Punkt, zu dessen Behandlung der vorgeschlagene Ablauf noch keine Auskunft gibt.

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