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Schweizer Recht

Persönliches Erscheinen einer Partei angeordnet

In der Schweiz kann das Gericht persönliches Erscheinen auch bei Vertretung anordnen. Prüfen Sie, ob eine Parteibefragung oder eine Beweisaussage verlangt wird. Halten Sie Datum, Ort und bezeichnete Fragen fest und ordnen Sie die vorhandenen Belege zu. Klären Sie die Anforderungen aus der tatsächlichen Anordnung, bevor Sie Ihre Aussage vorbereiten.

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Schweizer Recht

Welche Belehrung ist zur angeordneten Befragung dokumentiert?

Fiktives Beispiel
Partei und Termin gemäss AnordnungPartei und Termin belegt
Angeordnete Beweisform und BelehrungForm oder Belehrung noch offen

Im Beispiel nennt die Anordnung Partei und Termin. Noch zu prüfen sind die angeordnete Beweisform und die dazugehörige Belehrung.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches Gericht und welche Partei nennt die Anordnung?

Erfassen Sie Gericht, Geschäftsnummer und die in der Anordnung genannte Partei. Gleichen Sie die Angaben mit der aktuellen Vorladung ab.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Ist persönliches Erscheinen trotz Vertretung verlangt?

Prüfen Sie, ob die Partei selbst erscheinen muss. Das Gericht kann nach Art. 68 Abs. 4 das persönliche Erscheinen trotz Vertretung anordnen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Ordnet das Gericht eine Parteibefragung oder eine Beweisaussage an?

Ermitteln Sie aus dem Entscheid, ob eine Parteibefragung nach Art. 191 oder eine Beweisaussage nach Art. 192 angeordnet ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Welche Tatsachen und Belege werden genannt?

Ordnen Sie die genannten Tatsachen den dazugehörigen Belegen zu. Halten Sie die Stellen fest, die sich auf die eigene Wahrnehmung der Partei beziehen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Welcher Hinweis oder welche Belehrung ist aktenkundig oder zu prüfen?

Prüfen Sie die zum Verfahrensschritt gehörende Belehrung. Für die Beweisaussage gelten andere Voraussetzungen und ein strafrechtlicher Hinweis.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Welche Zeit, welcher Ort und welche Modalitäten gelten?

Übernehmen Sie Zeit, Ort und Form des Erscheinens aus dem letzten Gerichtsakt. Halten Sie Änderungen fest, die das Gericht inzwischen bestätigt hat.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Welche begründete Anfrage ist bei Verhinderung vorzubereiten?

Dokumentieren Sie den Verhinderungsgrund und die vorhandenen Nachweise. Klären Sie anhand der Verfügung, wohin ein begründetes Gesuch zu richten ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Welcher Gerichtsentscheid bestätigt eine allfällige Änderung?

Prüfen Sie den gerichtlichen Entscheid über die Anfrage. Vergleichen Sie den bestätigten neuen Ablauf mit der Vorladung, die bereits zugegangen ist.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 68, 191 und 192 (SR 272)

Häufige Fragen

Ist persönliches Erscheinen trotz Vertretung verlangt?

Prüfen Sie, ob die Partei selbst erscheinen muss. Das Gericht kann nach Art. 68 Abs. 4 das persönliche Erscheinen trotz Vertretung anordnen.

Ordnet das Gericht eine Parteibefragung oder eine Beweisaussage an?

Ermitteln Sie aus dem Entscheid, ob eine Parteibefragung nach Art. 191 oder eine Beweisaussage nach Art. 192 angeordnet ist.

Welche Tatsachen und Belege werden genannt?

Ordnen Sie die genannten Tatsachen den dazugehörigen Belegen zu. Halten Sie die Stellen fest, die sich auf die eigene Wahrnehmung der Partei beziehen.

Welcher Hinweis oder welche Belehrung ist aktenkundig oder zu prüfen?

Prüfen Sie die zum Verfahrensschritt gehörende Belehrung. Für die Beweisaussage gelten andere Voraussetzungen und ein strafrechtlicher Hinweis.

Allgemeine Rechtsinformationen und Hilfen zur Vorbereitung. Eine qualifizierte Fachperson berät Sie zu Ihrem konkreten Fall.