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Schweizer Recht

Öffentlichkeit bei einer Zivilverhandlung beschränken

In der Schweiz kann das Gericht nach Art. 54 Abs. 3 ZPO die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschliessen, wenn schutzwürdige Interessen es erfordern. Ordnen Sie den Schutzbedarf einer konkreten öffentlichen Verhandlung und deren betroffenem Teil zu. Beschreiben Sie, welche Beschränkung Sie beantragen und weshalb sie für diesen Abschnitt nötig ist.

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Schweizer Recht

Welche Anordnung zur Anwesenheit des Publikums fehlt?

Fiktives Beispiel
Schutzwürdiges Interesse und betroffener AbschnittInteresse und Abschnitt belegt
Gerichtliche Anordnung zur ÖffentlichkeitEntscheid oder Umfang noch offen

Im Beispiel erfasst der Antrag einen einzelnen Abschnitt einer öffentlichen Verhandlung. Das schutzwürdige Interesse ist benannt. Die Entscheidung des Gerichts über die genaue Anwesenheit muss noch geprüft werden.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches kantonale Gericht und welche Verhandlung stehen auf der Vorladung?

Übernehmen Sie Gericht, Geschäftsnummer und Termin aus der Vorladung. Bezeichnen Sie die Verhandlung, für die der Antrag gestellt wird.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Ist die Verhandlung nach der geltenden Verfahrensart öffentlich?

Prüfen Sie die Verfahrensart. Art. 54 geht grundsätzlich von Öffentlichkeit aus. Für familienrechtliche Verfahren gilt die besondere Regel der Nichtöffentlichkeit.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Wessen schutzwürdiges Interesse ist betroffen?

Benennen Sie die betroffene Person und ihr schutzwürdiges Interesse. Art. 54 berücksichtigt auch ein öffentliches Interesse, das einen Ausschluss erfordert.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Bei welchem Verhandlungsabschnitt würde das private Thema erörtert?

Ordnen Sie das private Thema dem Verhandlungsabschnitt oder der Beilage zu. Beschreiben Sie den Zusammenhang in neutralen Worten.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Reicht ein teilweiser Ausschluss der Öffentlichkeit aus?

Prüfen Sie, ob der Ausschluss während eines einzelnen Abschnitts das Interesse schützt. Das Gericht kann die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschliessen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Welchen konkreten Umfang soll der Antrag bezeichnen?

Bezeichnen Sie im Antrag die betroffene Verhandlungsphase und die benötigte Dauer. Geben Sie an, wie die beantragte Einschränkung das konkrete Interesse schützt.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Welcher gerichtliche Entscheid muss vor der Verhandlung vorliegen?

Suchen Sie den Entscheid des Gerichts und seine Anweisungen zur Anwesenheit. Prüfen Sie, welchen Teil der Verhandlung er erfasst.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Welche Akten- oder Entscheideinsicht bleibt getrennt zu klären?

Prüfen Sie Akten- oder Entscheideinsicht gesondert. Die Anordnung zur Öffentlichkeit regelt die Teilnahme des Publikums an der Verhandlung.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 54 (SR 272)

Häufige Fragen

Ist die Verhandlung nach der geltenden Verfahrensart öffentlich?

Prüfen Sie die Verfahrensart. Art. 54 geht grundsätzlich von Öffentlichkeit aus. Für familienrechtliche Verfahren gilt die besondere Regel der Nichtöffentlichkeit.

Wessen schutzwürdiges Interesse ist betroffen?

Benennen Sie die betroffene Person und ihr schutzwürdiges Interesse. Art. 54 berücksichtigt auch ein öffentliches Interesse, das einen Ausschluss erfordert.

Bei welchem Verhandlungsabschnitt würde das private Thema erörtert?

Ordnen Sie das private Thema dem Verhandlungsabschnitt oder der Beilage zu. Beschreiben Sie den Zusammenhang in neutralen Worten.

Reicht ein teilweiser Ausschluss der Öffentlichkeit aus?

Prüfen Sie, ob der Ausschluss während eines einzelnen Abschnitts das Interesse schützt. Das Gericht kann die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschliessen.

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