Schweizer Recht
Ärztliches Berufsgeheimnis bei einer Zeugenaussage
In der Schweiz prüfen Ärztinnen und Ärzte als Drittpersonen das Verweigerungsrecht nach Art. 166 ZPO und das Berufsgeheimnis nach Art. 321 StGB. Halten Sie fest, welche Frage betroffen ist und ob eine Entbindung oder Meldepflicht vorliegt. Beschreiben Sie gegenüber dem Gericht die Art der Information, ohne hier Patientendaten festzuhalten.
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Schweizer Recht
Welche Grundlage der ärztlichen Mitwirkung ist noch offen?
| Rolle und Fragekategorie laut Vorladung | Rolle und Frage belegt |
|---|---|
| Entbindung, Einwilligung oder Meldepflicht | Grund oder Umfang noch offen |
Im Beispiel ist die Drittperson als medizinische Zeugin geladen. Der Umfang einer behaupteten Entbindung ist noch nicht belegt. Das Ergebnis benennt die Unterlage ohne Patientendaten.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Bin ich im Zivilverfahren als dritter Zeuge geladen?
Prüfen Sie Vorladung, Geschäftsnummer und angegebene Rolle. Klären Sie, ob die ärztliche Person als Drittperson im Zivilverfahren mitwirken soll.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 166 (SR 272)Welche konkrete Frage betrifft die Anordnung?
Bezeichnen Sie die Frage nach ihrer Kategorie. Lassen Sie Namen und medizinische Angaben im Arbeitsvermerk weg und halten Sie die Fundstelle der Frage fest.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 166 (SR 272)Wurde das Wissen in der ärztlichen Tätigkeit erlangt?
Prüfen Sie, ob das Wissen in Ausübung des ärztlichen Berufs erlangt wurde. Art. 321 StGB erfasst das Berufsgeheimnis in seinem gesetzlichen Umfang.
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Art. 321 (SR 311.0)Fällt die Offenbarung unter Art. 321 StGB?
Prüfen Sie, welche Information eine Antwort offenbaren würde und welche gesetzliche Ausnahme einschlägig sein könnte. Die prozessuale Mitwirkung richtet sich zusätzlich nach Art. 166 ZPO.
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Art. 321 (SR 311.0)Liegt eine Einwilligung, schriftliche Entbindung oder Anzeigepflicht vor?
Klären Sie eine gültige Einwilligung, die schriftliche Entbindung der zuständigen Behörde oder eine gesetzliche Meldepflicht. Prüfen Sie den Umfang des belegten Grundes.
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Art. 321 (SR 311.0)Welches Geheimhaltungsinteresse ist im einschlägigen Fall glaubhaft zu machen?
Bei Entbindung oder Anzeigepflicht gilt grundsätzlich die Mitwirkung. Die ärztliche Person kann glaubhaft machen, dass das Geheimhaltungsinteresse gegenüber der Wahrheitsfindung überwiegt.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 166 (SR 272)Was hat das Gericht zur Mitwirkung entschieden?
Bewahren Sie den Entscheid, die Zustellung und den Umfang der angeordneten Mitwirkung auf. Verwenden Sie die Verfahrensanweisungen des Gerichts.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 166 (SR 272)Welches Rechtsmittel sieht Art. 167 ZPO gegen den Entscheid vor?
Art. 167 Abs. 3 sieht für die Drittperson eine Beschwerde gegen den Entscheid über die ungerechtfertigte Verweigerung vor. Prüfen Sie die konkrete Rechtsmittelbelehrung.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 167 (SR 272)Häufige Fragen
Welche konkrete Frage betrifft die Anordnung?
Bezeichnen Sie die Frage nach ihrer Kategorie. Lassen Sie Namen und medizinische Angaben im Arbeitsvermerk weg und halten Sie die Fundstelle der Frage fest.
Wurde das Wissen in der ärztlichen Tätigkeit erlangt?
Prüfen Sie, ob das Wissen in Ausübung des ärztlichen Berufs erlangt wurde. Art. 321 StGB erfasst das Berufsgeheimnis in seinem gesetzlichen Umfang.
Fällt die Offenbarung unter Art. 321 StGB?
Prüfen Sie, welche Information eine Antwort offenbaren würde und welche gesetzliche Ausnahme einschlägig sein könnte. Die prozessuale Mitwirkung richtet sich zusätzlich nach Art. 166 ZPO.
Liegt eine Einwilligung, schriftliche Entbindung oder Anzeigepflicht vor?
Klären Sie eine gültige Einwilligung, die schriftliche Entbindung der zuständigen Behörde oder eine gesetzliche Meldepflicht. Prüfen Sie den Umfang des belegten Grundes.
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