Schweizer Recht
Rücktritt eines Schiedsrichters während des Verfahrens
Im Schweizer Binnenschiedsverfahren richtet sich die Ersetzung grundsätzlich nach dem bisherigen Ernennungsverfahren, wenn die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Legen Sie den Rücktritt, die Ernennungsregel und die Annahme der Ersatzperson zusammen. Die Frist zum Schiedsspruch läuft bei der Ersetzung weiter. Prüfen Sie einen allfälligen Verlängerungsentscheid gesondert.
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Schweizer Recht
Rücktritt und Vorschlag mit der laufenden Spruchfrist abgleichen
| Datum des Rücktritts des Mitglieds | 2026-11-09 |
|---|---|
| Datum des Vorschlags der Ersatzperson | 2026-11-12 |
| Ernennung und Annahme, die noch zu belegen sind | Ursprünglich durch eine Partei ernannt, Annahme noch nicht dokumentiert |
Die fiktive Abfolge hält die Annahme offen. Prüfen Sie Ernennung, Wiederholung und die fortgeltende Frist gesondert.
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Schweizer Recht
Welches Dokument belegt den Rücktritt?
Sichern Sie das Rücktrittsschreiben, seinen Zugang und das betroffene Amt. Halten Sie das Datum und die Position im Schiedsgericht fest. Artikel 371 betrifft den Ersatz eines tatsächlich ausscheidenden Mitglieds im innerstaatlichen Verfahren.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Wie wurde der ausscheidende Schiedsrichter ernannt?
Legen Sie die ursprüngliche Ernennung und Annahme ab. Notieren Sie die ernennende Partei oder Stelle und die dazugehörige Regel. Damit ist das Verfahren belegt, auf das der Ersatz grundsätzlich zurückgreift.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Was gilt für den Ersatz?
Nach Artikel 371 ist das ursprüngliche Ernennungsverfahren anwendbar, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Ist es erfolglos, prüfen Sie die zuständige gerichtliche Stelle nach Artikel 356 und die Ausnahmen in der Schiedsvereinbarung.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Wer hat die Ersatzperson vorgeschlagen?
Bestimmen Sie, wer den Namen der Ersatzperson nannte und wer sie nach der Vereinbarung ernennen darf. Prüfen Sie, ob der Vorschlag bereits ein Ernennungsakt war. Sichern Sie die Mitteilung und die massgebende Regel.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Wann ging der Vorschlag ein?
Notieren Sie das Datum der Mitteilung, ihren Zugang und die Fassung des Vorschlags. Im Beispiel wurde C am 12. November vorgeschlagen. Legen Sie eine allfällige Bestätigung der zuständigen Stelle separat ab.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Hat die Ersatzperson angenommen?
Suchen Sie die datierte Annahme der Ersatzperson und deren Mitteilung. Führen Sie die vorgeschlagene Person und die Annahme als getrennte Schritte. Ist die Annahme noch nicht belegt, kennzeichnen Sie dies im Verfahrensstand.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Welche Verfahrenshandlungen könnten wiederholt werden?
Listen Sie die Verfahrenshandlungen mit Beteiligung des ersetzten Mitglieds auf. Besteht keine Einigung, entscheidet das neu zusammengesetzte Schiedsgericht nach Artikel 371 über den Umfang der Wiederholung. Bewahren Sie die Entscheidung und den neuen Ablauf auf.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Welche Frist für den Schiedsspruch läuft weiter?
Prüfen Sie die bestehende Frist für den Schiedsspruch. Artikel 371 hält fest, dass der Ersatz sie nicht hemmt. Vergleichen Sie die Verfahrensanordnung und allfällige gesonderte Fristentscheidungen mit dem laufenden Datum.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371Häufige Fragen
Wie wurde der ausscheidende Schiedsrichter ernannt?
Legen Sie die ursprüngliche Ernennung und Annahme ab. Notieren Sie die ernennende Partei oder Stelle und die dazugehörige Regel. Damit ist das Verfahren belegt, auf das der Ersatz grundsätzlich zurückgreift.
Was gilt für den Ersatz?
Nach Artikel 371 ist das ursprüngliche Ernennungsverfahren anwendbar, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Ist es erfolglos, prüfen Sie die zuständige gerichtliche Stelle nach Artikel 356 und die Ausnahmen in der Schiedsvereinbarung.
Wer hat die Ersatzperson vorgeschlagen?
Bestimmen Sie, wer den Namen der Ersatzperson nannte und wer sie nach der Vereinbarung ernennen darf. Prüfen Sie, ob der Vorschlag bereits ein Ernennungsakt war. Sichern Sie die Mitteilung und die massgebende Regel.
Wann ging der Vorschlag ein?
Notieren Sie das Datum der Mitteilung, ihren Zugang und die Fassung des Vorschlags. Im Beispiel wurde C am 12. November vorgeschlagen. Legen Sie eine allfällige Bestätigung der zuständigen Stelle separat ab.
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