Julie

Votre espace se prépare…

Preparing your space…

Le chargement prend plus de temps que prévu.
Réessayer
Loading is taking longer than expected.
Try again
Zum Hauptinhalt springen

Schweizer Recht

Rücktritt eines Schiedsrichters während des Verfahrens

Im Schweizer Binnenschiedsverfahren richtet sich die Ersetzung grundsätzlich nach dem bisherigen Ernennungsverfahren, wenn die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Legen Sie den Rücktritt, die Ernennungsregel und die Annahme der Ersatzperson zusammen. Die Frist zum Schiedsspruch läuft bei der Ersetzung weiter. Prüfen Sie einen allfälligen Verlängerungsentscheid gesondert.

Unterlagen vergleichen

Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Rücktritt und Vorschlag mit der laufenden Spruchfrist abgleichen

Fiktives Beispiel
Datum des Rücktritts des Mitglieds2026-11-09
Datum des Vorschlags der Ersatzperson2026-11-12
Ernennung und Annahme, die noch zu belegen sindUrsprünglich durch eine Partei ernannt, Annahme noch nicht dokumentiert

Die fiktive Abfolge hält die Annahme offen. Prüfen Sie Ernennung, Wiederholung und die fortgeltende Frist gesondert.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches Dokument belegt den Rücktritt?

Sichern Sie das Rücktrittsschreiben, seinen Zugang und das betroffene Amt. Halten Sie das Datum und die Position im Schiedsgericht fest. Artikel 371 betrifft den Ersatz eines tatsächlich ausscheidenden Mitglieds im innerstaatlichen Verfahren.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Wie wurde der ausscheidende Schiedsrichter ernannt?

Legen Sie die ursprüngliche Ernennung und Annahme ab. Notieren Sie die ernennende Partei oder Stelle und die dazugehörige Regel. Damit ist das Verfahren belegt, auf das der Ersatz grundsätzlich zurückgreift.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Was gilt für den Ersatz?

Nach Artikel 371 ist das ursprüngliche Ernennungsverfahren anwendbar, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Ist es erfolglos, prüfen Sie die zuständige gerichtliche Stelle nach Artikel 356 und die Ausnahmen in der Schiedsvereinbarung.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Wer hat die Ersatzperson vorgeschlagen?

Bestimmen Sie, wer den Namen der Ersatzperson nannte und wer sie nach der Vereinbarung ernennen darf. Prüfen Sie, ob der Vorschlag bereits ein Ernennungsakt war. Sichern Sie die Mitteilung und die massgebende Regel.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Wann ging der Vorschlag ein?

Notieren Sie das Datum der Mitteilung, ihren Zugang und die Fassung des Vorschlags. Im Beispiel wurde C am 12. November vorgeschlagen. Legen Sie eine allfällige Bestätigung der zuständigen Stelle separat ab.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Hat die Ersatzperson angenommen?

Suchen Sie die datierte Annahme der Ersatzperson und deren Mitteilung. Führen Sie die vorgeschlagene Person und die Annahme als getrennte Schritte. Ist die Annahme noch nicht belegt, kennzeichnen Sie dies im Verfahrensstand.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Welche Verfahrenshandlungen könnten wiederholt werden?

Listen Sie die Verfahrenshandlungen mit Beteiligung des ersetzten Mitglieds auf. Besteht keine Einigung, entscheidet das neu zusammengesetzte Schiedsgericht nach Artikel 371 über den Umfang der Wiederholung. Bewahren Sie die Entscheidung und den neuen Ablauf auf.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Welche Frist für den Schiedsspruch läuft weiter?

Prüfen Sie die bestehende Frist für den Schiedsspruch. Artikel 371 hält fest, dass der Ersatz sie nicht hemmt. Vergleichen Sie die Verfahrensanordnung und allfällige gesonderte Fristentscheidungen mit dem laufenden Datum.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Artikel 353, 356, 361 bis 364 und 371

Häufige Fragen

Wie wurde der ausscheidende Schiedsrichter ernannt?

Legen Sie die ursprüngliche Ernennung und Annahme ab. Notieren Sie die ernennende Partei oder Stelle und die dazugehörige Regel. Damit ist das Verfahren belegt, auf das der Ersatz grundsätzlich zurückgreift.

Was gilt für den Ersatz?

Nach Artikel 371 ist das ursprüngliche Ernennungsverfahren anwendbar, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Ist es erfolglos, prüfen Sie die zuständige gerichtliche Stelle nach Artikel 356 und die Ausnahmen in der Schiedsvereinbarung.

Wer hat die Ersatzperson vorgeschlagen?

Bestimmen Sie, wer den Namen der Ersatzperson nannte und wer sie nach der Vereinbarung ernennen darf. Prüfen Sie, ob der Vorschlag bereits ein Ernennungsakt war. Sichern Sie die Mitteilung und die massgebende Regel.

Wann ging der Vorschlag ein?

Notieren Sie das Datum der Mitteilung, ihren Zugang und die Fassung des Vorschlags. Im Beispiel wurde C am 12. November vorgeschlagen. Legen Sie eine allfällige Bestätigung der zuständigen Stelle separat ab.

Allgemeine Rechtsinformationen und Hilfen zur Vorbereitung. Eine qualifizierte Fachperson berät Sie zu Ihrem konkreten Fall.