Schweizer Recht
Ehrenzahlung auf einen Schweizer Wechsel
Eine Ehrenzahlung auf einen Schweizer Wechsel setzt unter anderem einen eröffneten Rückgriff und den ganzen Betrag voraus, den die unterstützte Person zu zahlen hätte. Halten Sie fest, wer bezahlt und für wen. Prüfen Sie den Vermerk auf dem Wechsel sowie die Herausgabe des Wechsels und eines vorhandenen Protestes an den Zahlenden.
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Ehrenzahlung, beteiligte Personen und Übergabe prüfen
| Wechsel und belegter Rückgriff | Original und Protest mangels Zahlung |
|---|---|
| Ehrenzahler und unterstützter Verpflichteter | T bietet die volle Zahlung für Indossant E an |
| Zu belegende Zahlung und Übergabe | Zahlung, Quittung auf dem Wechsel, Benachrichtigung und Übergabe prüfen |
Fiktiver Fall. T bietet die vollständige Zahlung für E an. Die Quittung und Übergabe belegen eine allfällige tatsächliche Zahlung.
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Schweizer Recht
Welcher Rückgriff steht dem Inhaber gerade offen?
Prüfen Sie Wechsel, Verfall und Protest mangels Zahlung. Nach Art. 1058 OR setzt die Ehrenzahlung ein eröffnetes Rückgriffsrecht des Inhabers voraus, ob bei Verfall oder vorher. Halten Sie den in Anspruch genommenen Beteiligten fest.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Wer bietet die Ehrenzahlung an und in welcher Eigenschaft?
Identifizieren Sie T im schriftlichen Angebot und seine Stellung gemäss Art. 1054 OR. Eine Drittperson, der Bezogene oder ein Wechselverpflichteter kann eintreten. Der Annehmer ist von dieser Rolle ausgenommen.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Für welchen Verpflichteten soll gezahlt werden?
Erfassen Sie den genannten Indossanten E und sein Verhältnis zum Wechsel. Prüfen Sie, für wen T handeln will und welcher Rückgriff gegen diese Person offensteht. Halten Sie die genaue Bezeichnung für die Quittung fest.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Welcher gesamte Betrag ist für ihn zu entrichten?
Ermitteln Sie den ganzen Betrag, den E nach dem geltend gemachten Rückgriff zu entrichten hätte. Art. 1058 Abs. 2 OR verlangt diese volle Summe. Vergleichen Sie Angebot, Abrechnung und erfolgte Zahlung.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Welche Frist und Benachrichtigung sind zu prüfen?
Halten Sie den letzten Protesttag und den darauf folgenden Tag als spätesten Zahlungstag nach Art. 1058 fest. Prüfen Sie die Benachrichtigung der unterstützten Person binnen zweier Werktage nach Art. 1054.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Welche Quittung auf dem Wechsel bezeichnet die unterstützte Person?
Erfassen Sie die Quittung auf dem Wechsel und bezeichnen Sie die Person, für die gezahlt wurde. Ohne Angabe gilt die Zahlung nach Art. 1061 OR als für den Aussteller geleistet.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Wer erhält Wechsel und allfälligen Protest?
Sichern Sie die Übergabe des Wechsels und eines erhobenen Protests an den Ehrenzahler nach Art. 1061 OR. Ordnen Sie Übergabeprotokoll und Quittung der tatsächlichen Zahlung zu.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Wie ändern Zahlung oder Ablehnung die Rückgriffsmöglichkeiten?
Art. 1062 OR gibt dem Ehrenzahler Rechte gegen die unterstützte Person und deren Wechselverpflichtete. Spätere Indossanten werden frei. Prüfen Sie bei einer Ablehnung die gesonderten Folgen nach Art. 1060.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1054 und 1058–1062Häufige Fragen
Wer bietet die Ehrenzahlung an und in welcher Eigenschaft?
Identifizieren Sie T im schriftlichen Angebot und seine Stellung gemäss Art. 1054 OR. Eine Drittperson, der Bezogene oder ein Wechselverpflichteter kann eintreten. Der Annehmer ist von dieser Rolle ausgenommen.
Für welchen Verpflichteten soll gezahlt werden?
Erfassen Sie den genannten Indossanten E und sein Verhältnis zum Wechsel. Prüfen Sie, für wen T handeln will und welcher Rückgriff gegen diese Person offensteht. Halten Sie die genaue Bezeichnung für die Quittung fest.
Welcher gesamte Betrag ist für ihn zu entrichten?
Ermitteln Sie den ganzen Betrag, den E nach dem geltend gemachten Rückgriff zu entrichten hätte. Art. 1058 Abs. 2 OR verlangt diese volle Summe. Vergleichen Sie Angebot, Abrechnung und erfolgte Zahlung.
Welche Frist und Benachrichtigung sind zu prüfen?
Halten Sie den letzten Protesttag und den darauf folgenden Tag als spätesten Zahlungstag nach Art. 1058 fest. Prüfen Sie die Benachrichtigung der unterstützten Person binnen zweier Werktage nach Art. 1054.
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