Schweizer Recht
Indossant schliesst die Wechselhaftung aus
Beim Schweizer Wechsel haftet der Indossant für Annahme und Zahlung, sofern kein gegenteiliger Vermerk gilt. Verbietet er ein weiteres Indossament, haftet er den späteren Indossataren nicht aus dieser Garantie. Prüfen Sie den genauen Wortlaut und die Reihenfolge der Unterschriften. Stellen Sie fest, welche Person den Rückgriff tatsächlich geltend macht.
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Schweizer Recht
Haftungsvorbehalt und Empfänger in der Indossamentenkette prüfen
| Wortlaut und betroffener Indossant | B an C, Zahlungsgarantie ausdrücklich ausgeschlossen |
|---|---|
| Spätere Übertragung und Forderung | C an D, D verlangt Zahlung von B |
| Anderer Titel und zu prüfende Formalität | Weiterindossierungsverbot auf zweitem Titel. Protest getrennt prüfen. |
Fiktiver Fall. B schliesst in einem Titel die Zahlungsgarantie aus. Ein zweiter Titel enthält ein Verbot der Weiterindossierung. Prüfen Sie die Stellung von D.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
| Frage | Antwort und Quellen |
|---|---|
Welcher Indossant hat die Klausel unterschrieben? | Prüfen Sie auf dem Original, welche Unterschrift zur Klausel gehört. Im Beispiel indossiert B an C. Sichern Sie die Position des Vorbehalts auf dem Wechsel oder der Allonge. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Welche Haftung soll der Wortlaut ausschliessen? | Lesen Sie den Vorbehalt wörtlich. Nach Art. 1005 OR garantiert der Indossant grundsätzlich Annahme und Zahlung, soweit keine gegenteilige Klausel gilt. Ermitteln Sie die von B tatsächlich bezeichnete Haftung. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Betrifft der Vorbehalt Annahme, Zahlung oder beides? | Bestimmen Sie, ob die Klausel Annahme, Zahlung oder beides erfasst. Im ersten fiktiven Dokument steht ein ausdrücklicher Vorbehalt zur Zahlung. Erfassen Sie die weitergehenden Wörter nur, wenn sie tatsächlich unterschrieben wurden. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Wird eine weitere Indossierung ausdrücklich verboten? | Suchen Sie ein ausdrückliches Verbot eines weiteren Indossaments. Art. 1005 OR verbindet damit eine Haftungsfolge gegenüber Personen, an die später indossiert wird. Prüfen Sie diese Formulierung am zweiten Beispieltitel. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Wer verlangt Zahlung von diesem Indossanten? | Identifizieren Sie D aus dem Zahlungsbegehren und dem unterschriebenen Indossament von C. Halten Sie fest, warum D gerade den Indossanten B in Anspruch nimmt und welchen Wechsel D vorlegt. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Welche Kette verbindet den Anspruchsteller mit dem Unterzeichner? | Zeichnen Sie B an C und C an D aus den Unterschriften nach. Die Position von D als späterem Indossatar ist für ein Weiterindossierungsverbot wesentlich. Prüfen Sie im anderen Beispiel den Zahlungsvorbehalt. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Welche weiteren Unterzeichner sind getrennt zu prüfen? | Listen Sie Aussteller, Annehmer, weitere Indossanten und Wechselbürgen mit ihren Unterschriften. Prüfen Sie ihre Verpflichtungen und Einwendungen einzeln. Der Vorbehalt des B betrifft zunächst seine eigene Garantie. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005 |
Was ist von einem Protestverzicht zu unterscheiden? | Der Haftungsvorbehalt bestimmt die Garantie. Ein Protestverzicht folgt den Voraussetzungen von Art. 1043 OR und betrifft eine Formalität. Halten Sie Vorlegung, Weigerung und eine allfällige Verzichtserklärung getrennt fest. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1043 |
Häufige Fragen
Welche Haftung soll der Wortlaut ausschliessen?
Lesen Sie den Vorbehalt wörtlich. Nach Art. 1005 OR garantiert der Indossant grundsätzlich Annahme und Zahlung, soweit keine gegenteilige Klausel gilt. Ermitteln Sie die von B tatsächlich bezeichnete Haftung.
Betrifft der Vorbehalt Annahme, Zahlung oder beides?
Bestimmen Sie, ob die Klausel Annahme, Zahlung oder beides erfasst. Im ersten fiktiven Dokument steht ein ausdrücklicher Vorbehalt zur Zahlung. Erfassen Sie die weitergehenden Wörter nur, wenn sie tatsächlich unterschrieben wurden.
Wird eine weitere Indossierung ausdrücklich verboten?
Suchen Sie ein ausdrückliches Verbot eines weiteren Indossaments. Art. 1005 OR verbindet damit eine Haftungsfolge gegenüber Personen, an die später indossiert wird. Prüfen Sie diese Formulierung am zweiten Beispieltitel.
Wer verlangt Zahlung von diesem Indossanten?
Identifizieren Sie D aus dem Zahlungsbegehren und dem unterschriebenen Indossament von C. Halten Sie fest, warum D gerade den Indossanten B in Anspruch nimmt und welchen Wechsel D vorlegt.
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