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Schweizer Recht

Indossant schliesst die Wechselhaftung aus

Beim Schweizer Wechsel haftet der Indossant für Annahme und Zahlung, sofern kein gegenteiliger Vermerk gilt. Verbietet er ein weiteres Indossament, haftet er den späteren Indossataren nicht aus dieser Garantie. Prüfen Sie den genauen Wortlaut und die Reihenfolge der Unterschriften. Stellen Sie fest, welche Person den Rückgriff tatsächlich geltend macht.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Haftungsvorbehalt und Empfänger in der Indossamentenkette prüfen

Fiktives Beispiel
Wortlaut und betroffener IndossantB an C, Zahlungsgarantie ausdrücklich ausgeschlossen
Spätere Übertragung und ForderungC an D, D verlangt Zahlung von B
Anderer Titel und zu prüfende FormalitätWeiterindossierungsverbot auf zweitem Titel. Protest getrennt prüfen.

Fiktiver Fall. B schliesst in einem Titel die Zahlungsgarantie aus. Ein zweiter Titel enthält ein Verbot der Weiterindossierung. Prüfen Sie die Stellung von D.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

FrageAntwort und Quellen

Welcher Indossant hat die Klausel unterschrieben?

Prüfen Sie auf dem Original, welche Unterschrift zur Klausel gehört. Im Beispiel indossiert B an C. Sichern Sie die Position des Vorbehalts auf dem Wechsel oder der Allonge.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Welche Haftung soll der Wortlaut ausschliessen?

Lesen Sie den Vorbehalt wörtlich. Nach Art. 1005 OR garantiert der Indossant grundsätzlich Annahme und Zahlung, soweit keine gegenteilige Klausel gilt. Ermitteln Sie die von B tatsächlich bezeichnete Haftung.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Betrifft der Vorbehalt Annahme, Zahlung oder beides?

Bestimmen Sie, ob die Klausel Annahme, Zahlung oder beides erfasst. Im ersten fiktiven Dokument steht ein ausdrücklicher Vorbehalt zur Zahlung. Erfassen Sie die weitergehenden Wörter nur, wenn sie tatsächlich unterschrieben wurden.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Wird eine weitere Indossierung ausdrücklich verboten?

Suchen Sie ein ausdrückliches Verbot eines weiteren Indossaments. Art. 1005 OR verbindet damit eine Haftungsfolge gegenüber Personen, an die später indossiert wird. Prüfen Sie diese Formulierung am zweiten Beispieltitel.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Wer verlangt Zahlung von diesem Indossanten?

Identifizieren Sie D aus dem Zahlungsbegehren und dem unterschriebenen Indossament von C. Halten Sie fest, warum D gerade den Indossanten B in Anspruch nimmt und welchen Wechsel D vorlegt.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Welche Kette verbindet den Anspruchsteller mit dem Unterzeichner?

Zeichnen Sie B an C und C an D aus den Unterschriften nach. Die Position von D als späterem Indossatar ist für ein Weiterindossierungsverbot wesentlich. Prüfen Sie im anderen Beispiel den Zahlungsvorbehalt.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Welche weiteren Unterzeichner sind getrennt zu prüfen?

Listen Sie Aussteller, Annehmer, weitere Indossanten und Wechselbürgen mit ihren Unterschriften. Prüfen Sie ihre Verpflichtungen und Einwendungen einzeln. Der Vorbehalt des B betrifft zunächst seine eigene Garantie.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1005

Was ist von einem Protestverzicht zu unterscheiden?

Der Haftungsvorbehalt bestimmt die Garantie. Ein Protestverzicht folgt den Voraussetzungen von Art. 1043 OR und betrifft eine Formalität. Halten Sie Vorlegung, Weigerung und eine allfällige Verzichtserklärung getrennt fest.

Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1043

Häufige Fragen

Welche Haftung soll der Wortlaut ausschliessen?

Lesen Sie den Vorbehalt wörtlich. Nach Art. 1005 OR garantiert der Indossant grundsätzlich Annahme und Zahlung, soweit keine gegenteilige Klausel gilt. Ermitteln Sie die von B tatsächlich bezeichnete Haftung.

Betrifft der Vorbehalt Annahme, Zahlung oder beides?

Bestimmen Sie, ob die Klausel Annahme, Zahlung oder beides erfasst. Im ersten fiktiven Dokument steht ein ausdrücklicher Vorbehalt zur Zahlung. Erfassen Sie die weitergehenden Wörter nur, wenn sie tatsächlich unterschrieben wurden.

Wird eine weitere Indossierung ausdrücklich verboten?

Suchen Sie ein ausdrückliches Verbot eines weiteren Indossaments. Art. 1005 OR verbindet damit eine Haftungsfolge gegenüber Personen, an die später indossiert wird. Prüfen Sie diese Formulierung am zweiten Beispieltitel.

Wer verlangt Zahlung von diesem Indossanten?

Identifizieren Sie D aus dem Zahlungsbegehren und dem unterschriebenen Indossament von C. Halten Sie fest, warum D gerade den Indossanten B in Anspruch nimmt und welchen Wechsel D vorlegt.

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