Schweizer Recht
Bestimmten Vermögenswert vom Gesamtgut ausschliessen
In der Schweiz können Ehegatten im Ehevertrag einzelne Vermögenswerte vom Gesamtgut ausschliessen. Nach Art. 224 ZGB bleiben deren Erträge ebenfalls ausserhalb des Gesamtguts, soweit nichts anderes vereinbart wird. Prüfen Sie den Titel und den genauen Wortlaut. Halten Sie fest, ob Erträge, Verkaufserlös oder Ersatzwerte im Entwurf gesondert geregelt werden.
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Welche Vertragsstelle bestimmt den Umgang mit den Erträgen?
| Wertschriften und Ausschlussklausel | Wertschriften und Klausel belegt |
|---|---|
| Ertragsregel und allfällige Ersatzregelung | Ertrags- oder Ersatzregel noch offen |
Im Beispiel sind bestimmte Wertschriften vom Gesamtgut ausgeschlossen. Zu prüfen bleiben der Wortlaut zu ihren Erträgen und der vorgesehene Umgang mit einem Verkauf oder Ersatzgut.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Welches Gut oder welche Güterart bezeichnet der Entwurf genau?
Bezeichnen Sie den Vermögenswert oder die Güterart mit der konkreten Vertragsreferenz. Gleichen Sie die Bezeichnung mit den Belegen ab.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Was würde ohne die Klausel zum Gesamtgut gehören?
Ermitteln Sie die vereinbarte Gütergemeinschaft und den Ausgangspunkt ohne diese Ausschlussklausel.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Welche Unterlagen belegen Eigentum und Herkunft des Guts?
Ordnen Sie Erwerbsurkunden, Kontoangaben oder Eigentumsbelege dem Vermögenswert zu. Stellen Sie seine Herkunft fest.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Welche Vertragsformulierung schliesst es aus dem Gesamtgut aus?
Markieren Sie die Formulierung, die den Vermögenswert aus dem Gesamtgut ausschliesst. Vergleichen Sie sie mit der blossen Bezeichnung des Vermögenswerts.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Regelt der Entwurf die Erträge dieses Guts abweichend?
Art. 224 behandelt die Erträge ausgeschlossener Güter grundsätzlich ebenfalls ausserhalb des Gesamtguts. Prüfen Sie, ob der Vertrag etwas anderes vereinbart.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Nennt er einen Erlös oder ein Ersatzgut ausdrücklich?
Lesen Sie nach, ob Verkaufserlös oder Ersatzgut geregelt sind. Benennen Sie den Fall, den die Klausel noch offenlässt.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Sind damit verbundene Schulden oder Rechte Dritter gesondert geregelt?
Erfassen Sie Schulden oder Rechte Dritter mit ihren eigenen Vertrags- und Urkundenbezügen. Prüfen Sie die dazugehörige Bestimmung gesondert.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Welche Frage zur öffentlichen Beurkundung soll vor der Unterschrift geklärt werden?
Legen Sie der Urkundsperson Vermögenswert, Herkunftsnachweis und Wortlaut vor. Klären Sie die offene Frage zu Erträgen, Ersatz oder Form vor der Unterzeichnung.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 182, 184 und 224 (SR 210)Häufige Fragen
Was würde ohne die Klausel zum Gesamtgut gehören?
Ermitteln Sie die vereinbarte Gütergemeinschaft und den Ausgangspunkt ohne diese Ausschlussklausel.
Welche Unterlagen belegen Eigentum und Herkunft des Guts?
Ordnen Sie Erwerbsurkunden, Kontoangaben oder Eigentumsbelege dem Vermögenswert zu. Stellen Sie seine Herkunft fest.
Welche Vertragsformulierung schliesst es aus dem Gesamtgut aus?
Markieren Sie die Formulierung, die den Vermögenswert aus dem Gesamtgut ausschliesst. Vergleichen Sie sie mit der blossen Bezeichnung des Vermögenswerts.
Regelt der Entwurf die Erträge dieses Guts abweichend?
Art. 224 behandelt die Erträge ausgeschlossener Güter grundsätzlich ebenfalls ausserhalb des Gesamtguts. Prüfen Sie, ob der Vertrag etwas anderes vereinbart.
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