Schweizer Recht
Unbesetzte Sitze im Schweizer Stiftungsrat
Fehlt einer Schweizer Stiftung ein erforderliches Organ oder ist es nicht richtig zusammengesetzt, kann die Aufsichtsbehörde die vorgesehenen Massnahmen treffen. Halten Sie die Rücktritte und die verlangte Zusammensetzung anhand der Urkunde fest. Bezeichnen Sie das blockierte Geschäft und prüfen Sie, wer bis zur Behebung des Mangels noch zeichnen darf.
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Schweizer Recht
Vakanzen, Quorum und Zeichnungsrecht abgleichen
| Vorgesehene Sitze und wirksame Rücktritte | Zwei Vakanzen vor dem Mietgeschäft |
|---|---|
| Beschluss und Zeichnung nach Stiftungsurkunde | Quorum und erforderliche Unterschriften der verbleibenden Personen prüfen |
| Historischer Auszug und zuständige Aufsicht | Alte Namen im Register. Zuständigkeit nach Zweck und Urkunde prüfen. |
Fiktiver Fall. Zwei Rücktritte liegen vor dem geplanten Mietvertrag. Prüfen Sie Urkunde, Register und die tatsächlich zuständige Aufsicht.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Welche Sitze sind vakant?
Ordnen Sie die beiden vakanten Sitze der Stiftungsurkunde zu. Halten Sie Funktion und bisherige Besetzung fest. Vergleichen Sie die Zusammensetzung vor und nach den Rücktritten.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 83Wann wurden die Rücktritte wirksam?
Sichern Sie Rücktrittsschreiben, Zugang und Wirksamkeitsdatum. Vergleichen Sie die Daten mit der geplanten Beratung und Unterzeichnung des Mietvertrags. Prüfen Sie jeden Sitz einzeln.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 54Wer ist noch im Amt?
Ermitteln Sie anhand von Wahlbeschlüssen und Rücktritten, wer noch im Amt ist. Art. 54 ZGB knüpft die Handlungsfähigkeit an die erforderlichen Organe. Vergleichen Sie die Besetzung mit der massgeblichen Urkunde.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 54Was bestimmt die Stiftungsurkunde?
Lesen Sie die Bestimmungen zur Organisation, Verwaltung und Ersatzwahl in der Stiftungsurkunde. Art. 83 ZGB regelt die Angabe der Organe und der Art der Verwaltung. Prüfen Sie die gültige Fassung.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 83Welches Quorum braucht das Geschäft?
Prüfen Sie das vorgeschriebene Quorum und die Mehrheit für den Mietvertrag. Zählen Sie die im Amt stehenden und teilnahmeberechtigten Personen. Vergleichen Sie das Ergebnis mit dem tatsächlichen Beschlussvermerk.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 83Wer ist zeichnungsberechtigt?
Ermitteln Sie Einzel- oder Kollektivzeichnung und allfällige Vollmachten. Vergleichen Sie die beschlossene Genehmigung mit der Unterschriftsregel und dem vorgesehenen Unterzeichner für den Mietvertrag.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 83Was zeigt der Handelsregisterauszug?
Beschaffen Sie einen datierten Handelsregisterauszug und vergleichen Sie die Zeichnungsangaben mit Urkunde, Wahl und Rücktritt. Im Beispiel führt der ältere Auszug noch Namen ausgeschiedener Mitglieder.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 54Welche Aufsicht ist zuständig?
Bestimmen Sie die Aufsicht anhand des Zwecks und von Art. 84 ZGB. Bei einer mangelhaften Organisation kann die Behörde nach Art. 83d etwa eine Frist setzen oder ein fehlendes Organ ernennen.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 83dHäufige Fragen
Wann wurden die Rücktritte wirksam?
Sichern Sie Rücktrittsschreiben, Zugang und Wirksamkeitsdatum. Vergleichen Sie die Daten mit der geplanten Beratung und Unterzeichnung des Mietvertrags. Prüfen Sie jeden Sitz einzeln.
Wer ist noch im Amt?
Ermitteln Sie anhand von Wahlbeschlüssen und Rücktritten, wer noch im Amt ist. Art. 54 ZGB knüpft die Handlungsfähigkeit an die erforderlichen Organe. Vergleichen Sie die Besetzung mit der massgeblichen Urkunde.
Was bestimmt die Stiftungsurkunde?
Lesen Sie die Bestimmungen zur Organisation, Verwaltung und Ersatzwahl in der Stiftungsurkunde. Art. 83 ZGB regelt die Angabe der Organe und der Art der Verwaltung. Prüfen Sie die gültige Fassung.
Welches Quorum braucht das Geschäft?
Prüfen Sie das vorgeschriebene Quorum und die Mehrheit für den Mietvertrag. Zählen Sie die im Amt stehenden und teilnahmeberechtigten Personen. Vergleichen Sie das Ergebnis mit dem tatsächlichen Beschlussvermerk.
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