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Schweizer Recht

Mitglied der Bietergemeinschaft scheidet nach Eingabe aus

Bei einer Schweizer Bundesbeschaffung sind die Erläuterung bereits genannter Mitglieder und eine wesentliche Änderung der Bietergemeinschaft nach Ablauf der Eingabefrist auseinanderzuhalten. Belegen Sie den Austritt und ordnen Sie ihm die betroffene Leistung zu. Vergleichen Sie die ursprünglich eingereichten Referenzen mit den Angaben zum vorgesehenen Ersatz, bevor Sie der Vergabestelle antworten.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Mitglieder und Anforderungen am Eingabestichtag vergleichen

Fiktives Beispiel
Mitglied und Leistung im eingereichten AngebotB, technische Teilleistung mit den ursprünglichen Referenzen
Klarstellung oder beantragter ErsatzC soll B ersetzen und bringt andere Referenzen mit
Ausschreibungsbedingung und schriftliche AntwortVergabestelle fragt nach der Teilleistung, Antwort dokumentieren

Fiktiver Fall. B ist im fristgerechten Angebot aufgeführt. C hätte andere Referenzen. Ordnen Sie Anfrage und Antwort den tatsächlichen Angaben zu.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welche Mitglieder waren bei Fristablauf im Angebot genannt?

Sichern Sie das unterschriebene Angebot samt Eingangsbeleg. Erfassen Sie pro Teilleistung die bei Fristablauf genannten Firmen. Prüfen Sie die Zulassung und Einschränkungen für Bietergemeinschaften nach Ausschreibung und Art. 31 BöB.

Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, Art. 11, 31, 38 und 39

Welche Aufgabe fiel dem ausgeschiedenen Mitglied zu?

Entnehmen Sie dem Angebot die Aufgabe, die Verpflichtung und die Referenzen des Mitglieds B. Vergleichen Sie die Zuordnung mit der gewünschten Änderung. Die im Angebot benannte Leistung und die Besetzung gehören zusammen in die Prüfung.

Bundesgericht, BGE 131 I 153, E. 5.7

Wann und aus welchem Grund fiel es aus?

Halten Sie das Datum des Ausfalls und den Beleg für den Hinderungsgrund fest. Vergleichen Sie mit Fristablauf und Vergabestand. In BGE 131 I 153 gilt die Änderung der Zusammensetzung nach Fristablauf grundsätzlich als wesentlich.

Bundesgericht, BGE 131 I 153, E. 5.7

Welche Eignung beruhte auf diesem Mitglied?

Ordnen Sie dem Mitglied B die Eignungsbelege zu, mit denen die Gemeinschaft die Anforderungen erfüllt hat. Vergleichen Sie die im ursprünglichen Angebot angegebenen Referenzen und Personen mit denen einer vorgeschlagenen Ersatzfirma.

Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, Art. 11, 31, 38 und 39

Klärt die Anfrage nur bereits genannte Mitglieder oder geht es um Ersatz?

Lesen Sie die Frage der Vergabestelle wörtlich. In 2D_28/2022 ging es darum, bereits aufgeführte Firmen den Teilleistungen zuzuordnen. Die Aufnahme eines neuen Mitglieds wäre eine andere tatsächliche Änderung.

Bundesgericht, Urteil 2D_28/2022, E. 4.3–4.3.2

Würde der Austausch das Angebot wesentlich ändern?

Vergleichen Sie Besetzung, Arbeitsteilung und Referenzen im Angebot mit dem neuen Vorschlag. Im Beispiel hätte C andere Referenzen. Prüfen Sie anhand der Ausschreibung und des tatsächlichen Änderungsumfangs, welche Elemente der Offerte betroffen wären.

Bundesgericht, Urteil 2D_28/2022, E. 4.3–4.3.2

Welche Ausschreibungsbedingungen und Nachweise sind massgeblich?

Erfassen Sie Zulassungsvorschriften für Bietergemeinschaften, verlangte Eignungsnachweise und Regeln über Klärung oder Bereinigung. Art. 38 und 39 BöB regeln unterschiedliche Schritte. Halten Sie fest, welche Bestimmung die konkrete Anfrage betrifft.

Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, Art. 11, 31, 38 und 39

Welche Antwort wurde der Vergabestelle tatsächlich übermittelt?

Archivieren Sie die Anfrage, die fristgerecht übermittelte Antwort und die mitgeschickten Nachweise. Nennen Sie die betroffene Teilleistung und das angebotene Mitglied. Kennzeichnen Sie eine vorgeschlagene Änderung im Antwortdossier ausdrücklich.

Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, Art. 11, 31, 38 und 39

Häufige Fragen

Welche Aufgabe fiel dem ausgeschiedenen Mitglied zu?

Entnehmen Sie dem Angebot die Aufgabe, die Verpflichtung und die Referenzen des Mitglieds B. Vergleichen Sie die Zuordnung mit der gewünschten Änderung. Die im Angebot benannte Leistung und die Besetzung gehören zusammen in die Prüfung.

Wann und aus welchem Grund fiel es aus?

Halten Sie das Datum des Ausfalls und den Beleg für den Hinderungsgrund fest. Vergleichen Sie mit Fristablauf und Vergabestand. In BGE 131 I 153 gilt die Änderung der Zusammensetzung nach Fristablauf grundsätzlich als wesentlich.

Welche Eignung beruhte auf diesem Mitglied?

Ordnen Sie dem Mitglied B die Eignungsbelege zu, mit denen die Gemeinschaft die Anforderungen erfüllt hat. Vergleichen Sie die im ursprünglichen Angebot angegebenen Referenzen und Personen mit denen einer vorgeschlagenen Ersatzfirma.

Klärt die Anfrage nur bereits genannte Mitglieder oder geht es um Ersatz?

Lesen Sie die Frage der Vergabestelle wörtlich. In 2D_28/2022 ging es darum, bereits aufgeführte Firmen den Teilleistungen zuzuordnen. Die Aufnahme eines neuen Mitglieds wäre eine andere tatsächliche Änderung.

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