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Schweizer Recht

Kapitalherabsetzung zur Verlustbeseitigung prüfen

In der Schweiz gilt für bestimmte Kapitalherabsetzungen zur Beseitigung einer Unterbilanz eine Ausnahme. Prüfen Sie nach Art. 653p OR, wie hoch die ausgewiesene Verlustdeckung ist und was die zugelassene Revisionsexpertin oder der Experte bestätigt hat. Stellen Sie Beschluss, Betrag und Ihre Forderung zusammen, bevor Sie die Gläubigerschutzregeln anwenden.

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Herabsetzung und zu beseitigenden Bilanzfehlbetrag abgleichen

Fiktives Beispiel
Herabsetzungsbetrag im gefassten Beschluss120000
Bilanzfehlbetrag aus den zu beseitigenden Verlusten130000

Ein positiver Unterschied überschreitet den genannten Fehlbetrag. Prüfen Sie zusätzlich die Bescheinigung, die Bilanz und den öffentlich beurkundeten Beschluss.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

FrageAntwort und Quellen

Welcher durch Verluste entstandene Bilanzfehlbetrag ist belegt?

Suchen Sie die Bilanz, auf die der Beschluss Bezug nimmt, und die Angabe zum Fehlbetrag aufgrund von Verlusten. Vermerken Sie Bilanzstichtag und relevanten Posten. Artikel 653p setzt einen solchen bilanzierten Fehlbetrag voraus, der ganz oder teilweise beseitigt werden soll.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Welchen Nennbetrag nennt der Herabsetzungsbeschluss?

Halten Sie den Herabsetzungsbetrag aus dem tatsächlich gefassten Beschluss sowie das bisherige und neue Aktienkapital fest. Prüfen Sie, wie viel davon dem bezeichneten Fehlbetrag zugewiesen wird. Der Entwurf kann eine andere Nennwertänderung als der verabschiedete Beschluss enthalten.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Überschreitet der Herabsetzungsbetrag den zu beseitigenden Fehlbetrag?

Stellen Sie den beschlossenen Betrag dem konkret zu beseitigenden Fehlbetrag gegenüber. Ein positiver Unterschied bedeutet, dass der Betrag zahlenmässig darüber liegt. Artikel 653p verlangt für die Ausnahme die entsprechende Bestätigung, dass die Herabsetzung den Fehlbetrag nicht überschreitet.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Liegt die Bescheinigung eines zugelassenen Revisionsexperten vor?

Prüfen Sie die Bescheinigung des zugelassenen Revisionsexperten zuhanden der Generalversammlung. Halten Sie Aussteller, Datum und den darin geprüften Betrag fest. Eine allgemeine Abschlussprüfung beantwortet die Frage nur, wenn die Bescheinigung den konkreten Vergleich tatsächlich behandelt.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Nimmt der öffentlich beurkundete Beschluss auf den Prüfungsbericht Bezug?

Lesen Sie die öffentliche Urkunde und vergleichen Sie den Verweis auf das Prüfungsergebnis mit dem vorliegenden Bericht. Artikel 653p verlangt den Bezug zum Bericht und die Änderung der Statuten. Prüfen Sie bei einem Entwurf, ob die öffentliche Urkunde dieselben Angaben enthält.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Welche Verwendung des Herabsetzungsbetrags wurde beschlossen?

Markieren Sie, wo der Beschluss die Verwendung des Herabsetzungsbetrags gemäss Artikel 653n nennt. Stimmen Sie sie mit Bilanz, Prüfungsbericht und dem neuen Kapital ab. Wenn eine Ausschüttung oder andere Verwendung genannt wird, lassen Sie diesen Teil gesondert erläutern.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Welche Unterlage belegt die eigene Forderung?

Bewahren Sie Vertrag, Abnahmebeleg und Rechnung auf und halten Sie Entstehung, Betrag und Fälligkeit Ihrer Forderung fest. Die eigene Gläubigerstellung und die Anwendung der Ausnahme für die Herabsetzung sind getrennt zu prüfen. Das erleichtert einen gezielten Vergleich mit Artikel 653k.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Welche Voraussetzung für die Ausnahme vom Gläubigerschutz bleibt offen?

Geben Sie an, ob Fehlbetrag, geprüfter Höchstbetrag, öffentliche Urkunde oder Verwendung unklar bleibt. Bei erfüllten Voraussetzungen gelten bestimmte Regeln der ordentlichen Herabsetzung nach Artikel 653p nicht. Die Sicherstellung von Forderungen gehört zum ordentlichen Verfahren nach Artikel 653k.

Schweizer Obligationenrecht, Artikel 653p, 653n und 653k

Häufige Fragen

Welchen Nennbetrag nennt der Herabsetzungsbeschluss?

Halten Sie den Herabsetzungsbetrag aus dem tatsächlich gefassten Beschluss sowie das bisherige und neue Aktienkapital fest. Prüfen Sie, wie viel davon dem bezeichneten Fehlbetrag zugewiesen wird. Der Entwurf kann eine andere Nennwertänderung als der verabschiedete Beschluss enthalten.

Überschreitet der Herabsetzungsbetrag den zu beseitigenden Fehlbetrag?

Stellen Sie den beschlossenen Betrag dem konkret zu beseitigenden Fehlbetrag gegenüber. Ein positiver Unterschied bedeutet, dass der Betrag zahlenmässig darüber liegt. Artikel 653p verlangt für die Ausnahme die entsprechende Bestätigung, dass die Herabsetzung den Fehlbetrag nicht überschreitet.

Liegt die Bescheinigung eines zugelassenen Revisionsexperten vor?

Prüfen Sie die Bescheinigung des zugelassenen Revisionsexperten zuhanden der Generalversammlung. Halten Sie Aussteller, Datum und den darin geprüften Betrag fest. Eine allgemeine Abschlussprüfung beantwortet die Frage nur, wenn die Bescheinigung den konkreten Vergleich tatsächlich behandelt.

Nimmt der öffentlich beurkundete Beschluss auf den Prüfungsbericht Bezug?

Lesen Sie die öffentliche Urkunde und vergleichen Sie den Verweis auf das Prüfungsergebnis mit dem vorliegenden Bericht. Artikel 653p verlangt den Bezug zum Bericht und die Änderung der Statuten. Prüfen Sie bei einem Entwurf, ob die öffentliche Urkunde dieselben Angaben enthält.

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