Schweizer Recht
Einberufung einer Schweizer Vereinsversammlung verweigert
Bei einem Schweizer Verein ist die Versammlung einzuberufen, wenn ein Fünftel der Mitglieder dies verlangt. Gleichen Sie die unterzeichnenden Personen mit der Mitgliederliste ab und halten Sie Datum und Inhalt des Begehrens fest. Prüfen Sie zusätzliche Einberufungsgründe in den Statuten sowie die Antwort, mit der der Vorstand das Begehren abgelehnt hat.
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Schweizer Recht
Mitgliederbestand und Unterschriften für das Fünftel prüfen
| Mitgliederbestand und Datum | 80 Listeneinträge, Mitgliedschaft zum Stichtag prüfen |
|---|---|
| Unterschriften und bestrittene Fälle | 17 Unterschriften, 5 bestritten, 12 unbestritten |
| Eingang und Berechnung der Ablehnung | Eingang 6. November, Zählweise des Vorstands anfordern |
Fiktiver Fall. Bei 80 Mitgliedern sind 16 erforderlich. Unter den 17 Unterschriften sind fünf bestritten. Prüfen Sie Bestand und Belege.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Wer hat das Begehren unterzeichnet?
Erfassen Sie die Namen der 17 Unterzeichnenden und die tatsächliche Fassung des Begehrens. Prüfen Sie ihre Mitgliedschaft und allfällige Vertretung anhand der zum Stichtag geltenden Unterlagen.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 64Welche Mitgliederliste gilt zu diesem Zeitpunkt?
Sichern Sie die Mitgliederliste mit Datum und die gültigen Statuten. Gleichen Sie Aufnahmen, Austritte und Ausschlüsse mit den 80 Einträgen ab. Ermitteln Sie den tatsächlich massgeblichen Mitgliederbestand.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 60Bei wem ist die Mitgliedschaft bestritten?
Halten Sie die fünf umstrittenen Mitgliedschaften und die entsprechenden Nachweise fest. Prüfen Sie die Behandlung jedes Namens in der Liste und als Unterzeichnender. Zwölf Unterschriften sind im Beispiel unbestritten.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 64Wie setzt sich der Nenner für das Fünftel zusammen?
Nach Art. 64 ZGB ist die Versammlung auf Verlangen eines Fünftels der Mitglieder einzuberufen. Bei 80 tatsächlichen Mitgliedern sind es 16. Bestätigen Sie den Nenner und die anrechenbaren Unterzeichnenden.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 64Sehen die Statuten einen weiteren Einberufungsfall vor?
Lesen Sie, welche weiteren Einberufungsfälle die Statuten vorsehen und welcher Vorstand zuständig ist. Vergleichen Sie statutarische Regeln mit dem gesetzlich geregelten Begehren nach Art. 64 ZGB.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 60Wann erhielt der Vorstand das Begehren?
Sichern Sie den Eingang beim Vorstand am 6. November im Beispiel mit Adressat und Anlagen. Gleichen Sie den Empfangsbeleg mit der unterzeichneten Fassung und dem geltenden Verfahren ab.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 64Welche Traktanden waren genannt?
Lesen Sie die verlangten Traktanden aus dem Begehren ab. Ordnen Sie sie dem Verfahren und dem zuständigen Organ gemäss Statuten zu. Bewahren Sie die bei Eingang vorgelegte Fassung auf.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 60Wie begründet der Vorstand die Ablehnung?
Verlangen Sie die Begründung der Ablehnung mit Mitgliederbestand und gezählten Unterschriften. Prüfen Sie, welche der fünf bestrittenen Personen im Nenner oder bei den Unterschriften berücksichtigt wurden.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 64Häufige Fragen
Welche Mitgliederliste gilt zu diesem Zeitpunkt?
Sichern Sie die Mitgliederliste mit Datum und die gültigen Statuten. Gleichen Sie Aufnahmen, Austritte und Ausschlüsse mit den 80 Einträgen ab. Ermitteln Sie den tatsächlich massgeblichen Mitgliederbestand.
Bei wem ist die Mitgliedschaft bestritten?
Halten Sie die fünf umstrittenen Mitgliedschaften und die entsprechenden Nachweise fest. Prüfen Sie die Behandlung jedes Namens in der Liste und als Unterzeichnender. Zwölf Unterschriften sind im Beispiel unbestritten.
Wie setzt sich der Nenner für das Fünftel zusammen?
Nach Art. 64 ZGB ist die Versammlung auf Verlangen eines Fünftels der Mitglieder einzuberufen. Bei 80 tatsächlichen Mitgliedern sind es 16. Bestätigen Sie den Nenner und die anrechenbaren Unterzeichnenden.
Sehen die Statuten einen weiteren Einberufungsfall vor?
Lesen Sie, welche weiteren Einberufungsfälle die Statuten vorsehen und welcher Vorstand zuständig ist. Vergleichen Sie statutarische Regeln mit dem gesetzlich geregelten Begehren nach Art. 64 ZGB.
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