Schweizer Recht
Zinsklausel auf einem Schweizer Wechsel mit festem Tag
Eine Zinsklausel auf einem Schweizer Wechsel mit festem Verfalltag gilt als nicht geschrieben. Für Sichtwechsel und Wechsel mit Nachsichtfrist gelten andere Voraussetzungen. Vergleichen Sie die Verfallangabe mit dem geltend gemachten Betrag. Halten Sie den ausgeschriebenen Hauptbetrag und jede Zinsposition getrennt fest und prüfen Sie die Grundlage für einen möglichen Verzugszins.
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Zinsklausel und getrennte Verzugsforderung vergleichen
| Ausstellung, Verfall und Zinsvermerk | 5. Oktober, fester Verfall am 30. November, fünf Prozent |
|---|---|
| Position gestützt auf den Wechselvermerk | Berechnung allein aus der Fünf-Prozent-Klausel |
| Beleg für den getrennten Zins | Rechtsgrundlage, Zeitraum und Nichtzahlung ermitteln |
Fiktiver Fall. Der Wechsel auf festes Datum nennt fünf Prozent. Sichern Sie den Rechenweg und klären Sie die andere Grundlage für den angegebenen Verzugszins.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
| Frage | Antwort und Quellen |
|---|---|
Welcher Verfall steht auf dem Original? | Lesen Sie Ausstellungsdatum und Verfalltag aus der Originalurkunde. Im Beispiel wurde der Wechsel am 5. Oktober ausgestellt und ist am 30. November zahlbar. Ordnen Sie die Forderung diesem Wechsel zu. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 995 und 1023 |
Ist es ein Wechsel auf einen festen Tag oder bei Sicht? | Stellen Sie fest, ob die Urkunde einen festen Tag, Sicht oder eine Frist nach Sicht bestimmt. Art. 995 OR lässt die Zinsabrede auf dem Wechsel für Sicht- und Nachsichtwechsel zu. Das Beispiel enthält einen festen Tag. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 995 und 1023 |
Welcher Zins steht auf dem Wechsel? | Schreiben Sie die Zinsklausel von fünf Prozent mit ihrer Fundstelle ab. Bei einem Wechsel auf einen festen Tag gilt diese Bestimmung nach Art. 995 OR als nicht geschrieben. Prüfen Sie die Abrechnung. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 995 und 1023 |
Welche Forderungsposition beruht allein darauf? | Markieren Sie die Forderungsposition, die nur auf den fünf Prozent im Wechsel beruht. Halten Sie deren Betrag und Berechnung getrennt von der Wechselsumme und einem allfälligen eigenständigen Verzugszins fest. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 995 und 1023 |
Welche Zeitspanne und welchen Betrag setzt die Rechnung an? | Notieren Sie den angesetzten Kapitalbetrag und die verwendeten Tage. Prüfen Sie, ob die Abrechnung im Beispiel ab dem 5. Oktober rechnet. Sichern Sie die Berechnung neben der Originalurkunde. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 995 und 1023 |
Wird ein eigener Verzugszins geltend gemacht? | Ermitteln Sie, ob die Forderung einen eigenen Verzugszins ausweist. Art. 1045 OR nennt für den erfassten Wechselrückgriff sechs Prozent ab Verfall. Klären Sie, ob ein solcher Rückgriff im konkreten Fall besteht. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1045 |
Welche andere Rechtsgrundlage ist dafür belegt? | Verlangen Sie die Rechtsgrundlage, den Nachweis der Nichtzahlung und den Ausgangstag der separaten Forderung. Prüfen Sie, ob Art. 1045 OR oder eine andere Norm oder Vereinbarung geltend gemacht wird. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1045 |
Welche Position soll gesondert geklärt werden? | Gliedern Sie die Abrechnung in Hauptforderung, Zins aus der Wechselklausel und separat begründeten Verzugszins. Bitten Sie um eine Berichtigung der Position aus der Fünf-Prozent-Klausel und um Belege für die andere Position. Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 995 und 1023 |
Häufige Fragen
Ist es ein Wechsel auf einen festen Tag oder bei Sicht?
Stellen Sie fest, ob die Urkunde einen festen Tag, Sicht oder eine Frist nach Sicht bestimmt. Art. 995 OR lässt die Zinsabrede auf dem Wechsel für Sicht- und Nachsichtwechsel zu. Das Beispiel enthält einen festen Tag.
Welcher Zins steht auf dem Wechsel?
Schreiben Sie die Zinsklausel von fünf Prozent mit ihrer Fundstelle ab. Bei einem Wechsel auf einen festen Tag gilt diese Bestimmung nach Art. 995 OR als nicht geschrieben. Prüfen Sie die Abrechnung.
Welche Forderungsposition beruht allein darauf?
Markieren Sie die Forderungsposition, die nur auf den fünf Prozent im Wechsel beruht. Halten Sie deren Betrag und Berechnung getrennt von der Wechselsumme und einem allfälligen eigenständigen Verzugszins fest.
Welche Zeitspanne und welchen Betrag setzt die Rechnung an?
Notieren Sie den angesetzten Kapitalbetrag und die verwendeten Tage. Prüfen Sie, ob die Abrechnung im Beispiel ab dem 5. Oktober rechnet. Sichern Sie die Berechnung neben der Originalurkunde.
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