Schweizer Recht
Kreation und Immaterialgüterrecht
Marke, Domain, Werk oder Patent: Wählen Sie das passende Schweizer Dossier und unterscheiden Sie Rechte, Belege und Verfahren.
Jeder Leitfaden unterscheidet einschlägige Bundesregeln und kantonale Beispiele.
Quellen geprüft am
Allgemeine rechtliche Information mit amtlichen Quellen und datierten Kontrollen. Sie ist keine persönliche Beratung: Lassen Sie Ihre Situation vor einer verbindlichen Entscheidung von einer Fachperson prüfen.
Julie by AlphaDeep
Marke, Domain, Werk oder Patent: Wählen Sie das passende Schweizer Dossier und unterscheiden Sie Rechte, Belege und Verfahren.
3 Fragen gratis bei der Anmeldung. Vermeiden Sie Namen und heikle Angaben.
Welches Dossier passt zu Ihrer Entscheidung?
Innovationstitel und gezielte Verfahren
Welche weiteren Fragen entstehen im Dossier?
Wie werden Antwortbelege geordnet?
Verbinden Sie jeden Beleg mit einem bestimmten Streitpunkt. Datum, Herkunft und tatsächlich belegte Aussage bleiben nachvollziehbar.
232.11 : Art. 31 Widerspruch232.11 : Art. 32 Glaubhaftmachung des GebrauchsIGE : Widerspruch einlegen
Was regelt Artikel 10 URG?
Er betrifft die Rechte der Urheberin an der Verwendung des Werks. Schranken und Ausnahmen müssen zusätzlich geprüft werden.
231.1 : Art. 8 Vermutung der Urheberschaft231.1 : Art. 10 Verwendung des WerksIGE : Rechte einfordern
Welche Wirkung hat fehlende Registereintragung?
Das PatG regelt Wirkungen gegenüber bestimmten gutgläubigen Erwerbern. Eintragung, Patentübertragung und Lizenzgültigkeit sind auseinanderzuhalten.
Welcher Löschungsweg ist zu prüfen?
Artikel 35a und35b MSchG regeln Antrag und Prüfung. Behaupteter Nichtgebrauch löscht die Marke nicht automatisch.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche amtlichen Quellen können Sie nachlesen?
- 232.11 : Art. 31 WiderspruchFedlex
- 232.11 : Art. 32 Glaubhaftmachung des GebrauchsFedlex
- IGE : Widerspruch einlegenSource officielle
- 232.11 : Art. 13 Ausschliessliches RechtFedlex
- 232.11 : Art. 55 LeistungsklageFedlex
- Switch : StreitbeilegungsdienstSource officielle
- 231.1 : Art. 8 Vermutung der UrheberschaftFedlex
- 231.1 : Art. 10 Verwendung des WerksFedlex
- IGE : Rechte einfordernSource officielle
- 232.12 : Art. 2 SchutzvoraussetzungenFedlex
- 232.12 : Art. 3 Unschädliche OffenbarungenFedlex
- IGE : Neuheit und PrioritätSource officielle
- 220 : Art. 332Fedlex
- 220 : Art. 321 aFedlex
- IGE : Rechte an der ErfindungSource officielle
- 232.14 : Art. 33Fedlex
- 232.14 : Art. 34Fedlex
- IGE : PatentverwertungSource officielle
- 231.1 : Art. 10 Verwendung des WerksFedlex
- 231.1 : Art. 35 Vergütungsanspruch für die Verwendung von Ton- und TonbildträgernFedlex
- SUISA : HintergrundmusikSource officielle
- 231.1 : Art. 2 WerkbegriffFedlex
- 231.1 : Art. 10 Verwendung des WerksFedlex
- 231.1 : Art. 16 RechtsübergangFedlex
- 232.11 : Art. 12 Folgen des NichtgebrauchsFedlex
- 232.11 : Art. 35 a AntragFedlex
- 232.11 : Art. 35 b EntscheidFedlex
- IGE : Gebrauch der MarkeSource officielle
- 241 : Art. 6 Verletzung von Fabrikations- und GeschäftsgeheimnissenFedlex
- 311.0 : Art. 162Fedlex
- IGE : Alternativen zum PatentschutzSource officielle
Letzte Prüfung der zitierten Texte: 1. November 2026