Kreation und Immaterialgüterrecht · Schweizer Recht : Bund/Kanton ausdrücklich bestimmen
Marke wegen Nichtgebrauchs löschen: Belege
In der Schweiz betrifft die Löschung wegen Nichtgebrauchs den Fortbestand einer eingetragenen Marke. Das IGE beschreibt dafür ein Verwaltungsverfahren neben dem zivilgerichtlichen Weg. Waren und Dienstleistungen, massgebliche Zeiträume, Gebrauchsbelege und Gründe für den Nichtgebrauch sind gesondert zu erfassen. Eine Stellungnahme im Widerspruchsverfahren verfolgt nicht automatisch dasselbe Ziel wie ein eigenständiger Löschungsantrag.
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Allgemeine rechtliche Information mit amtlichen Quellen und datierten Kontrollen. Sie ist keine persönliche Beratung: Lassen Sie Ihre Situation vor einer verbindlichen Entscheidung von einer Fachperson prüfen.
Julie by AlphaDeep
Es geht um « Marke wegen Nichtgebrauchs löschen: Belege ». Ich kann mit Ihnen Fakten und Unterlagen ordnen. Welcher Kanton oder welche Arbeitgeberin und welches Dokument sind betroffen?
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Welcher Markenumfang wird angegriffen?
Übernehmen Sie die betroffenen Waren und Dienstleistungen. Ein Nichtgebrauchsantrag betrifft nicht zwingend die ganze Eintragung.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche Unterlagen fehlen in Ihrem Dossier?
Geben Sie vorhandene Unterlagen an. Das Ergebnis zeigt Lücken und bereitet eine vollständige Frage an Julie vor, ohne ein Konto zu verlangen.
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Zu ergänzender Punkt: Wichtige Nichtgebrauchsgründe. Dokumentieren Sie Grund und betroffenen Zeitraum. Die Übersicht entscheidet nicht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
- Marke und Verzeichnis
- Unterlage vorhanden
- Ende der Widerspruchsphase
- Unterlage vorhanden
- Gebrauchsbelege
- Unterlage vorhanden
- Wichtige Nichtgebrauchsgründe
- Noch zu prüfen
- Angegebene Unterlagen
- 3 / 4
- Welche wichtigen Gründe werden genannt?
Die Übersicht ordnet Belege; sie entscheidet weder Anspruch noch Zulässigkeit oder Verfahrensausgang.
Wann beginnt die massgebliche Schweizer Zeit?
Das MSchG knüpft an unbenutzten Ablauf der Widerspruchsfrist oder Abschluss des Widerspruchsverfahrens an, nicht mechanisch an die Anmeldung.
Welche Unterlagen beantworten welche Fragen?
| Unterlage oder Angabe | Zu prüfender Punkt |
|---|---|
| Marke und Verzeichnis | Übernehmen Sie die betroffenen Waren und Dienstleistungen. Ein Nichtgebrauchsantrag betrifft nicht zwingend die ganze Eintragung. |
| Ende der Widerspruchsphase | Das MSchG knüpft an unbenutzten Ablauf der Widerspruchsfrist oder Abschluss des Widerspruchsverfahrens an, nicht mechanisch an die Anmeldung. |
| Gebrauchsbelege | Verbinden Sie Daten, Zeichen, Gebiet und Waren. Vorhandener Beleg und tatsächlich belegter Umfang sind zu unterscheiden. |
| Wichtige Nichtgebrauchsgründe | Dokumentieren Sie Grund und betroffenen Zeitraum. Die Übersicht entscheidet nicht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. |
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche Belege stützen den Gebrauch?
Verbinden Sie Daten, Zeichen, Gebiet und Waren. Vorhandener Beleg und tatsächlich belegter Umfang sind zu unterscheiden.
Welche wichtigen Gründe werden genannt?
Dokumentieren Sie Grund und betroffenen Zeitraum. Die Übersicht entscheidet nicht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Welcher Löschungsweg ist zu prüfen?
Artikel 35a und35b MSchG regeln Antrag und Prüfung. Behaupteter Nichtgebrauch löscht die Marke nicht automatisch.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche Schweizer Bestimmung betrifft diesen Fall?
Hat der Inhaber die Marke im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nach unbenütztem Ablauf der Widerspruchsfrist oder nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens nicht gebraucht, so kann er sein Markenrecht nicht mehr geltend machen, ausser wenn wichtige Gründe für den Nichtgebrauch vorliegen.
Kurz gesagt: Das MSchG knüpft an unbenutzten Ablauf der Widerspruchsfrist oder Abschluss des Widerspruchsverfahrens an, nicht mechanisch an die Anmeldung.
Warum beide Belegseiten getrennt halten?
Erfassen Sie geltend gemachten Nichtgebrauch und entgegengehaltenen Gebrauch oder Rechtfertigung, ohne ihre unterschiedlichen Rollen zu vermischen.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche Dossierkosten sind vergleichbar?
Trennen Sie amtliche Gebühr, Belegaufbereitung und Vertretung. Prüfen Sie die datierte Tarifversion.
Was zeigt das Gebrauchsregister?
Es macht abgedeckte Zeiträume und Lücken je Ware sichtbar. Es ersetzt keinen Behördenentscheid und garantiert keine Löschung.
Welche weiteren Fragen entstehen im Dossier?
Wann beginnt die massgebliche Schweizer Zeit?
Das MSchG knüpft an unbenutzten Ablauf der Widerspruchsfrist oder Abschluss des Widerspruchsverfahrens an, nicht mechanisch an die Anmeldung.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche wichtigen Gründe werden genannt?
Dokumentieren Sie Grund und betroffenen Zeitraum. Die Übersicht entscheidet nicht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welcher Löschungsweg ist zu prüfen?
Artikel 35a und35b MSchG regeln Antrag und Prüfung. Behaupteter Nichtgebrauch löscht die Marke nicht automatisch.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche Dossierkosten sind vergleichbar?
Trennen Sie amtliche Gebühr, Belegaufbereitung und Vertretung. Prüfen Sie die datierte Tarifversion.
232.11 : Art. 12 Folgen des Nichtgebrauchs232.11 : Art. 35 a Antrag232.11 : Art. 35 b EntscheidIGE : Gebrauch der Marke
Welche amtlichen Quellen können Sie nachlesen?
- 232.11 : Art. 12 Folgen des NichtgebrauchsFedlex
- 232.11 : Art. 35 a AntragFedlex
- 232.11 : Art. 35 b EntscheidFedlex
- IGE : Gebrauch der MarkeSource officielle
Letzte Prüfung der zitierten Texte: 1. November 2026