Schweizer Recht
Sache nach Anfechtung im Schweizer Konkurs zurückgegeben
Wurde eine Sache nach einer Anfechtung im Schweizer Konkurs tatsächlich zurückgegeben, sichern Sie Belege für die Rückgabe und die bezahlte Gegenleistung. Prüfen Sie, inwieweit diese Gegenleistung noch beim Schuldner vorhanden ist oder ihn bereichert. Halten Sie getrennt fest, welcher verbleibende Betrag nur als Forderung gegen den Schuldner geltend gemacht werden kann.
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Schweizer Recht
Rückgabe und frühere Gegenleistung dokumentieren
| Entscheid und Gegenstand | Entscheid zur Maschine |
|---|---|
| Rückgabe an die Masse | Empfangsbestätigung der Masse |
| Ursprüngliche Gegenleistung | CHF 18 000 gemäss Zahlungsbeleg |
| Beleg für den verbleibenden Teil | Konto- und Buchungsbelege fehlen |
Fiktiver Fall. Die Maschine ist zurück, CHF 18 000 sind bezahlt worden. Kläre zuerst, welcher Teil der Gegenleistung noch vorhanden ist oder den Schuldner bereichert.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Welcher Entscheid verlangte die Rückgabe?
Lies den Entscheid und halte fest, welches Rechtsgeschäft betroffen ist und was an wen zurückzugeben ist. Ordne die Rückgabe dem richtigen Konkursdossier zu.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungWas ist tatsächlich in die Masse zurückgelangt?
Gleiche Maschinennummer, Übergabebeleg und Inventar der Masse ab. Bewahre Datum und Empfangsbestätigung zusammen auf.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungWelche Gegenleistung war erbracht worden?
Im Beispielsfall sind CHF 18 000 als ursprünglicher Kaufpreis belegt. Verbinde Zahlungsbeleg, Kaufvertrag und Rechnung mit derselben Maschine.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungIst sie beim Schuldner noch vorhanden oder bereichert sie ihn?
Prüfe, in welchem Umfang die Gegenleistung beim Schuldner noch vorhanden ist oder ihn bereichert. Verlange die zugehörigen Konto- und Buchungsbelege.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungWelcher Rest kommt als Forderung in Betracht?
Ermittle erst den nach Art. 291 Abs. 1 SchKG rückerstattbaren Teil. Prüfe den weitergehenden Betrag als gesonderte Forderung und halte deren Prüfungsstand fest.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungHat ein Gläubiger eine anfechtbare Zahlung zurückerstattet?
Absatz 2 betrifft den Gläubiger, der eine anfechtbare Zahlung zurückerstattet und dadurch seine ursprünglichen Rechte wiedererlangt. Prüfe die Rolle anhand des Entscheids.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungWas hat das Konkursamt tatsächlich festgehalten?
Bitte das Amt um Bestätigung, welche Rückgabe, Gegenleistung und Forderung es erfasst hat. Unterscheide die Bestätigung des Eingangs von einem Zulassungsentscheid.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungWelcher Beleg fehlt für die Abrechnung?
Benenne die Unterlage für den noch vorhandenen oder bereichernden Teil der Gegenleistung. Verknüpfe die Anfrage mit dem Entscheid und der Empfangsbestätigung.
SchKG, Art. 291 — Wirkung der AnfechtungHäufige Fragen
Was ist tatsächlich in die Masse zurückgelangt?
Gleiche Maschinennummer, Übergabebeleg und Inventar der Masse ab. Bewahre Datum und Empfangsbestätigung zusammen auf.
Welche Gegenleistung war erbracht worden?
Im Beispielsfall sind CHF 18 000 als ursprünglicher Kaufpreis belegt. Verbinde Zahlungsbeleg, Kaufvertrag und Rechnung mit derselben Maschine.
Ist sie beim Schuldner noch vorhanden oder bereichert sie ihn?
Prüfe, in welchem Umfang die Gegenleistung beim Schuldner noch vorhanden ist oder ihn bereichert. Verlange die zugehörigen Konto- und Buchungsbelege.
Welcher Rest kommt als Forderung in Betracht?
Ermittle erst den nach Art. 291 Abs. 1 SchKG rückerstattbaren Teil. Prüfe den weitergehenden Betrag als gesonderte Forderung und halte deren Prüfungsstand fest.
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