Schweizer Recht
Gerichtliche Auflösung eines Schweizer Vereins
Bei einem Schweizer Verein kann die gerichtliche Auflösung wegen widerrechtlichen oder unsittlichen Zwecks verlangt werden. Vergleichen Sie die konkreten Vorwürfe mit den geltenden Statuten und den tatsächlich belegten Vereinsaktivitäten. Halten Sie die gerichtliche Eingabe, die betroffenen Beschlüsse und die Unterlagen fest, die jeden einzelnen Vorwurf belegen oder in Frage stellen.
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Schweizer Recht
Antrag, Vereinszweck und Belege gegenüberstellen
| Behaupteter Zweck und beschlossener Wortlaut | Ziffer 2 im Antrag, gültige Statuten zum Vergleich |
|---|---|
| Behauptete Handlungen und Unterlagen | Zwei datierte Handlungen, Programme und Protokolle sichern |
| Antragstellende Person und Frist | Interesse, Zustellung und angegebene Antwortfrist prüfen |
Fiktiver Fall. Der Antrag nennt Ziffer 2 und zwei Handlungen. Prüfen Sie Statuten, Programme und die tatsächlich gesetzte Frist.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
| Frage | Antwort und Quellen |
|---|---|
Wer hat das Gericht angerufen? | Lesen Sie Gericht, Beteiligte und Begehren aus dem zugestellten Akt. Prüfen Sie den Bezug zu Art. 78 ZGB. Sichern Sie Aktenzeichen und Zustellungsnachweis. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 78 |
Worauf stützt die Person ihr Interesse oder ihre Zuständigkeit? | Prüfen Sie, ob die zuständige Behörde oder eine beteiligte Person die Auflösung beantragt. Art. 78 ZGB nennt diese Möglichkeiten. Halten Sie das geltend gemachte Interesse oder die Zuständigkeitsgrundlage fest. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 78 |
Welcher Zweck soll widerrechtlich oder unsittlich sein? | Erfassen Sie den behaupteten widerrechtlichen oder unsittlichen Zweck und die einschlägige Begründung im Antrag. Vergleichen Sie die Behauptung mit dem geltend gemachten Grund nach Art. 78. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 78 |
Was sagen die beschlossenen Statuten? | Sichern Sie die beschlossene schriftliche Statutenfassung und ihr Datum. Art. 60 ZGB verlangt Angaben zum Zweck. Vergleichen Sie die im Antrag zitierte Ziffer 2 mit dem gültigen Text. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 60 |
Welche Handlungen werden behauptet? | Erfassen Sie beide behaupteten Handlungen mit Datum und Beteiligten. Prüfen Sie, welchen Bezug zum Vereinszweck der Antrag behauptet. Halten Sie den konkreten Sachverhalt und seine Belege getrennt fest. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 60 |
Welche Beilage soll was belegen? | Ordnen Sie jedem behaupteten Ereignis die bezeichnete Beilage und deren Datum zu. Prüfen Sie, was sie tatsächlich belegt und ob eine weitere Urkunde im Dossier genannt wird. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 78 |
Welche tatsächlichen Aktivitäten kann der Verein dokumentieren? | Beschaffen Sie Programme und Sitzungsprotokolle zur tatsächlichen Tätigkeit. Vergleichen Sie die zeitgleichen Unterlagen mit den beiden Vorwürfen und dem statutarischen Zweck. Sichern Sie die einschlägigen Fassungen. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 60 |
Welche Frist nennt der zugestellte Akt? | Erfassen Sie die im zugestellten Akt gesetzte Frist und das Zustellungsdatum. Prüfen Sie das aktuelle Verfahren beim zuständigen Gericht und allfällige gerichtliche Anordnungen. Halten Sie den Empfangsbeleg bereit. Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 78 |
Häufige Fragen
Worauf stützt die Person ihr Interesse oder ihre Zuständigkeit?
Prüfen Sie, ob die zuständige Behörde oder eine beteiligte Person die Auflösung beantragt. Art. 78 ZGB nennt diese Möglichkeiten. Halten Sie das geltend gemachte Interesse oder die Zuständigkeitsgrundlage fest.
Welcher Zweck soll widerrechtlich oder unsittlich sein?
Erfassen Sie den behaupteten widerrechtlichen oder unsittlichen Zweck und die einschlägige Begründung im Antrag. Vergleichen Sie die Behauptung mit dem geltend gemachten Grund nach Art. 78.
Was sagen die beschlossenen Statuten?
Sichern Sie die beschlossene schriftliche Statutenfassung und ihr Datum. Art. 60 ZGB verlangt Angaben zum Zweck. Vergleichen Sie die im Antrag zitierte Ziffer 2 mit dem gültigen Text.
Welche Handlungen werden behauptet?
Erfassen Sie beide behaupteten Handlungen mit Datum und Beteiligten. Prüfen Sie, welchen Bezug zum Vereinszweck der Antrag behauptet. Halten Sie den konkreten Sachverhalt und seine Belege getrennt fest.
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