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Schweizer Recht

Gericht genehmigt die Scheidungsvereinbarung nicht

In der Schweiz prüft das Gericht eine Scheidungsvereinbarung unter anderem auf freien Willen, Klarheit und offensichtliche Unangemessenheit. Lesen Sie im Entscheid nach, welche Bestimmung beanstandet wurde. Halten Sie fest, ob die Folgen teilweise streitig bleiben oder das gemeinsame Begehren abgewiesen wurde. Vergleichen Sie diese Angaben mit dem eingereichten Text.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Welche Verfahrensanordnung ist nach dem Entscheid noch zu prüfen?

Fiktives Beispiel
Entscheid und betroffene VereinbarungsbestimmungEntscheid und Bestimmung belegt
Angeordneter nächster Schritt und FristAblauf oder Frist noch offen

Im Beispiel beanstandet das Gericht eine unvollständige Bestimmung. Der Grund ist belegt. Das Dispositiv muss noch darauf geprüft werden, ob es nur Scheidungsfolgen oder das gemeinsame Gesuch betrifft.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches kantonale Gericht hat das gemeinsame Scheidungsbegehren geprüft?

Erfassen Sie das kantonale Gericht, die Geschäftsnummer und den Entscheid zum gemeinsamen Gesuch.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Welche Fassung der Vereinbarung und welche Anträge lagen vor?

Identifizieren Sie die eingereichte Fassung und die dazugehörigen Begehren. Stellen Sie den Wortlaut dem Entscheid gegenüber.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Welche Bestimmung ist gemäss Entscheid unklar, unvollständig oder offensichtlich unangemessen?

Lesen Sie, welche Bestimmung das Gericht als unklar, unvollständig oder offensichtlich unangemessen beurteilt. Art. 279 regelt zudem freien Willen und reifliche Überlegung.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Welche Unterlage belegt den strittigen Punkt?

Ordnen Sie dem beanstandeten Punkt die passende Urkunde oder Berechnung zu. Prüfen Sie gesonderte Vorgaben zur Vorsorge, wenn diese im Entscheid angesprochen werden.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Sind sich die Ehegatten über die Scheidung als solche weiterhin einig?

Klären Sie, ob sich die Ehegatten über die Scheidung weiterhin einig sind. Lesen Sie danach, wie das Gericht die weiteren Fragen behandelt.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Betrifft der Entscheid nur strittige Scheidungsfolgen oder das gemeinsame Begehren selbst?

Unterscheiden Sie die Fortsetzung zu strittigen Scheidungsfolgen von der Abweisung des gemeinsamen Gesuchs. Massgeblich ist das Dispositiv nach Art. 288.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Welche vorsorglichen Massnahmen und Fristen nennt der Entscheid?

Übernehmen Sie die gesetzte Frist und die Angaben zu vorsorglichen Massnahmen. Bei Abweisung des gemeinsamen Gesuchs bleiben Rechtshängigkeit und allfällige Massnahmen nach Art. 288 bestehen.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Welche konkrete Frage bleibt für die Verfahrensvertretung oder das Gericht offen?

Legen Sie der Vertretung Klausel, Entscheid und die offene Frist vor. Klären Sie, welche Eingabe der tatsächlich angeordneten Fortsetzung entspricht.

Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 279 und 288 (SR 272)

Häufige Fragen

Welche Fassung der Vereinbarung und welche Anträge lagen vor?

Identifizieren Sie die eingereichte Fassung und die dazugehörigen Begehren. Stellen Sie den Wortlaut dem Entscheid gegenüber.

Welche Bestimmung ist gemäss Entscheid unklar, unvollständig oder offensichtlich unangemessen?

Lesen Sie, welche Bestimmung das Gericht als unklar, unvollständig oder offensichtlich unangemessen beurteilt. Art. 279 regelt zudem freien Willen und reifliche Überlegung.

Welche Unterlage belegt den strittigen Punkt?

Ordnen Sie dem beanstandeten Punkt die passende Urkunde oder Berechnung zu. Prüfen Sie gesonderte Vorgaben zur Vorsorge, wenn diese im Entscheid angesprochen werden.

Sind sich die Ehegatten über die Scheidung als solche weiterhin einig?

Klären Sie, ob sich die Ehegatten über die Scheidung weiterhin einig sind. Lesen Sie danach, wie das Gericht die weiteren Fragen behandelt.

Allgemeine Rechtsinformationen und Hilfen zur Vorbereitung. Eine qualifizierte Fachperson berät Sie zu Ihrem konkreten Fall.