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Schweizer Recht

Dienstbarkeit auf gemeinschaftlichem Stockwerkeigentum

In der Schweiz braucht es für die Belastung der gemeinschaftlichen Sache mit einem dinglichen Recht grundsätzlich die Zustimmung aller, sofern keine andere Regel einstimmig vereinbart wurde. Vergleichen Sie den Dienstbarkeitsvertrag und den Plan mit dem Beschluss und den Zustimmungen. Prüfen Sie, ob die unterzeichnende Person gerade für diesen Streifen ermächtigt war.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Dienstbarkeitsverlauf, Zustimmung und Vollmacht abgleichen

Fiktives Beispiel
Belastetes und berechtigtes GrundstückBeleg stimmt überein
Verlauf gemäss PlanBeleg stimmt überein
Mitwirkung oder einstimmiges ReglementAbgleich oder Beleg fehlt
Urkunde, Vollmacht und AnmeldungAbgleich oder Beleg fehlt

Fiktiver Fall. Ein dauerhaftes Wegrecht soll dem Nachbargrundstück dienen. Prüfe die Zustimmung und die Vollmacht für den im Beilagenplan bezeichneten Streifen.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches gemeinschaftliche Grundstück wird belastet?

Erfasse das belastete Stammgrundstück und die betroffene Fläche. Gleiche Grundbuchauszug, Begründungsakt und Plan der Stockwerkeigentümer ab.

ZGB, Art. 648 — Mitwirkung der Miteigentümer

Welches Grundstück wird berechtigt?

Identifiziere das berechtigte Nachbargrundstück und seine Nummer. Prüfe, ob die Dienstbarkeitsurkunde genau dieses Grundstück nennt.

ZGB, Art. 648 — Mitwirkung der Miteigentümer

Wird ein dingliches Recht begründet?

Lies, ob ein dauerndes dingliches Wegrecht auf dem gemeinschaftlichen Grundstück begründet werden soll. Ordne die Urkunde der konkreten Verfügung zu.

ZGB, Art. 648 — Mitwirkung der Miteigentümer

Welche Zustimmung ist belegt?

Nach Art. 648 Abs. 2 ZGB ist grundsätzlich die Übereinstimmung aller erforderlich, sofern nicht einstimmig eine andere Ordnung vereinbart wurde. Prüfe die Zustimmungen zum tatsächlichen Verlauf.

ZGB, Art. 648 — Mitwirkung der Miteigentümer

Sieht der Begründungsakt eine andere Regel vor?

Lies den Begründungsakt und das Reglement. Falls eine andere Verfügungsregel beansprucht wird, kontrolliere ihren Anwendungsbereich und die Belege zur einstimmigen Vereinbarung.

ZGB, Art. 648 — Mitwirkung der Miteigentümer

Welcher Plan zeigt den Verlauf?

Prüfe die öffentliche Beurkundung und die Ausübungsstelle. Ist sie im Rechtsgrundausweis nicht genügend bestimmbar, kontrolliere die Darstellung im Auszug aus dem Plan für das Grundbuch.

ZGB, Art. 732 — Form und räumliche Ausübung

Wer darf unterschreiben?

Vergleiche Vollmacht, Vertretung und Unterschrift mit der konkreten Dienstbarkeit. Im Beispiel lassen sich Vollmacht und Beschluss dem Streifen nicht eindeutig zuordnen.

ZGB, Art. 965 — Verfügungsrecht und Rechtsgrund

Welche Urkunde geht an das Grundbuch?

Prüfe den Rechtsgrund und den Ausweis über das Verfügungsrecht für die Anmeldung. Verknüpfe Urkunde, Grundstück und Plan mit den belegten Zustimmungen.

ZGB, Art. 965 — Verfügungsrecht und Rechtsgrund

Häufige Fragen

Welches Grundstück wird berechtigt?

Identifiziere das berechtigte Nachbargrundstück und seine Nummer. Prüfe, ob die Dienstbarkeitsurkunde genau dieses Grundstück nennt.

Wird ein dingliches Recht begründet?

Lies, ob ein dauerndes dingliches Wegrecht auf dem gemeinschaftlichen Grundstück begründet werden soll. Ordne die Urkunde der konkreten Verfügung zu.

Welche Zustimmung ist belegt?

Nach Art. 648 Abs. 2 ZGB ist grundsätzlich die Übereinstimmung aller erforderlich, sofern nicht einstimmig eine andere Ordnung vereinbart wurde. Prüfe die Zustimmungen zum tatsächlichen Verlauf.

Sieht der Begründungsakt eine andere Regel vor?

Lies den Begründungsakt und das Reglement. Falls eine andere Verfügungsregel beansprucht wird, kontrolliere ihren Anwendungsbereich und die Belege zur einstimmigen Vereinbarung.

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