Schweizer Recht
Verlorener angenommener Wechsel in der Schweiz
Geht ein angenommener Wechsel in der Schweiz unfreiwillig verloren, halten Sie den Verlust, den Inhalt des Titels und den Zahlungsort fest. Ist der Inhaber bekannt, kommt die Herausgabe in Betracht. Bei unbekanntem Inhaber kommen gerichtlicher Aufruf und Kraftloserklärung in Betracht. Prüfen Sie gesondert, ob der Richter ein Zahlungsverbot, eine Hinterlegung oder Zahlung gegen Sicherheit anordnet.
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Schweizer Recht
Verlust, Kopie und gerichtliche Massnahme belegen
| Abschrift mit Annahme, Verfalltag und Zahlungsort | Beleg vorhanden |
|---|---|
| Beleg des unfreiwilligen Verlusts | Beleg vorhanden |
| Gerichtliche Anordnung oder Aufforderung zur Vorlegung | Beleg fehlt |
Fiktiver Fall. Der heutige Inhaber ist unbekannt und eine Abschrift liegt vor. Prüfen Sie die Belege und das zuständige Gericht am Zahlungsort.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
Schweizer Recht
Wann kam der Originalwechsel ohne Willen des Inhabers abhanden?
Belegen Sie den letzten Besitz und den unfreiwilligen Verlust vor dem Verfalltag. Dokumentieren Sie die Suche nach dem Original. Art. 1072 OR ermöglicht ein Gesuch um gerichtliches Zahlungsverbot an den Bezogenen.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Wie sind Annahme und Verfall belegt?
Sichern Sie Abschrift, Geschäftsbücher und Übergabebelege mit Annahme, Betrag und Verfalltag. Ordnen Sie sie demselben Wechsel und dem Bezogenen zu. Im Beispiel war der Wechsel bei Verlust noch nicht verfallen.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Ist der heutige Inhaber bekannt?
Klären Sie, ob der heutige Inhaber feststeht. Bei bekanntem Inhaber setzt das Gericht nach Art. 1073 OR eine angemessene Frist für die Herausgabeklage. Bei unbekanntem Inhaber ist das Verfahren zur Kraftloserklärung zu prüfen.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Welche Abschrift oder wesentlichen Angaben sind vorhanden?
Sichern Sie die Abschrift oder bezeichnen Sie den wesentlichen Inhalt. Nach Art. 1074 OR ist der unfreiwillige Verlust glaubhaft zu machen. Kennzeichnen Sie auf den Geschäftsbüchern die Angaben, die den bezeichneten Wechsel stützen.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Welches Gericht prüft ein Zahlungsverbot oder Hinterlegung?
Ermitteln Sie den Zahlungsort aus Wechsel und Unterlagen. Art. 43 Abs. 4 ZPO bestimmt diesen Ort für Zahlungsverbot und Kraftloserklärung. Stellen Sie fest, welches Gericht nach dem kantonalen Zuständigkeitsrecht entscheidet.
Schweizerische Zivilprozessordnung, Art. 43 Abs. 4Wann kommt bei unbekanntem Besitzer eine öffentliche Aufforderung in Betracht?
Ist der Inhaber unbekannt, kann das Gericht nach den erforderlichen Nachweisen zur Vorlegung auffordern. Art. 1077 OR sieht die Bekanntmachung im Schweizerischen Handelsamtsblatt vor. Prüfen Sie die gerichtliche Frist nach Art. 1076.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Welche Sicherheit wäre für einen gerichtlichen Zahlungsentscheid vor der Kraftloserklärung zu prüfen?
Vor der Kraftloserklärung kann das Gericht dem Annehmer nach Art. 1080 OR die Hinterlegung oder die Zahlung gegen genügende Sicherheit aufgeben. Bewahren Sie das Gesuch, die Sicherheitsunterlagen und den gerichtlichen Entscheid auf.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Was ist zu tun, falls das Original vorgelegt wird?
Wird das Original vorgelegt, setzt das Gericht nach Art. 1078 OR eine Frist für die Herausgabeklage. Erfassen Sie Zustellung und Frist. Für die ausbleibende Vorlegung regelt Art. 1079 die Kraftloserklärung und die Klage gegen den Annehmer.
Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 1072–1080Häufige Fragen
Wie sind Annahme und Verfall belegt?
Sichern Sie Abschrift, Geschäftsbücher und Übergabebelege mit Annahme, Betrag und Verfalltag. Ordnen Sie sie demselben Wechsel und dem Bezogenen zu. Im Beispiel war der Wechsel bei Verlust noch nicht verfallen.
Ist der heutige Inhaber bekannt?
Klären Sie, ob der heutige Inhaber feststeht. Bei bekanntem Inhaber setzt das Gericht nach Art. 1073 OR eine angemessene Frist für die Herausgabeklage. Bei unbekanntem Inhaber ist das Verfahren zur Kraftloserklärung zu prüfen.
Welche Abschrift oder wesentlichen Angaben sind vorhanden?
Sichern Sie die Abschrift oder bezeichnen Sie den wesentlichen Inhalt. Nach Art. 1074 OR ist der unfreiwillige Verlust glaubhaft zu machen. Kennzeichnen Sie auf den Geschäftsbüchern die Angaben, die den bezeichneten Wechsel stützen.
Welches Gericht prüft ein Zahlungsverbot oder Hinterlegung?
Ermitteln Sie den Zahlungsort aus Wechsel und Unterlagen. Art. 43 Abs. 4 ZPO bestimmt diesen Ort für Zahlungsverbot und Kraftloserklärung. Stellen Sie fest, welches Gericht nach dem kantonalen Zuständigkeitsrecht entscheidet.
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