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Schweizer Recht

Teilenteignung ohne brauchbaren Gebäuderest

In der Schweiz kann im Bundesverfahren nach Art. 12 EntG eine Ausdehnung auf den Rest verlangt werden, wenn die ursprünglich beabsichtigte Nutzung durch die Teilenteignung unmöglich oder übermässig erschwert wird. Bezeichnen Sie im publizierten Plan den verbleibenden Teil und den konkreten Nutzungsausfall. Prüfen Sie die massgebliche Einsprachefrist für Ihren Antrag.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Welche Einspracheunterlage fehlt zum Begehren um Ausdehnung?

Fiktives Beispiel
Bundesplan und Auswirkung auf die RestnutzungPlan und Auswirkung belegt
Ausschreibung oder Mitteilung zur EinspracheMitteilung oder Termin fehlt

Der fiktive Bundesplan weist die beanspruchte Fläche und den betroffenen Zugang aus. Zur Einordnung des Begehrens müssen die Ausschreibung und das Fristdatum noch geprüft werden.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Fällt das Vorhaben unter das Bundesenteignungsrecht?

Bestimmen Sie Vorhaben, Behörde und die in der Mitteilung genannte Enteignungsgrundlage. Prüfen Sie, ob tatsächlich das Bundesverfahren anwendbar ist.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 12 (SR 711)

Welcher Plan bezeichnet die beanspruchte Teilfläche?

Ordnen Sie dem beanspruchten Teil den aufgelegten Plan und die Grundstücksnummer zu. Halten Sie auch die verbleibende Fläche fest.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 12 (SR 711)

Wie sollte das Restgrundstück genutzt werden?

Beschreiben Sie die vorgesehene Nutzung des Rests und die dafür nötige Erschliessung oder Funktion. Belegen Sie sie mit den vorhandenen Unterlagen.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 12 (SR 711)

Was verhindert oder erschwert diese Nutzung übermässig?

Zeigen Sie, wie das Vorhaben die vorgesehene Nutzung unmöglich macht oder übermässig erschwert. Art. 12 regelt unter diesen Voraussetzungen die Ausdehnung.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 12 (SR 711)

Welche Pläne und Belege zeigen das?

Verknüpfen Sie Lageplan, Fotos und Zustandsnachweise mit dem betroffenen Zugang oder Nutzungsteil. Stellen Sie den Zustand mit und ohne Eingriff gegenüber.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 12 (SR 711)

Welcher Vorgang löst die Einsprachefrist aus?

Prüfen Sie die konkrete Ausschreibung oder Zustellung und die darin angesetzte Einsprache. Art. 33 nennt eine dreissigtägige Einsprachefrist für das Begehren.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 33 (SR 711)

Welche Restfläche soll das Ausdehnungsbegehren erfassen?

Bezeichnen Sie die Restfläche, auf die Sie das Begehren ausdehnen. Legen Sie dar, welche vorgesehene Nutzung dort betroffen ist.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 12 (SR 711)

Welche Belege gehören zum Begehren in der laufenden Frist?

Fügen Sie Plan, Nutzungsbelege und den Verfahrenshinweis bei. Prüfen Sie den Empfangsort und den Termin für das laufende Bundesverfahren.

Bundesgesetz über die Enteignung, Art. 33 (SR 711)

Häufige Fragen

Welcher Plan bezeichnet die beanspruchte Teilfläche?

Ordnen Sie dem beanspruchten Teil den aufgelegten Plan und die Grundstücksnummer zu. Halten Sie auch die verbleibende Fläche fest.

Wie sollte das Restgrundstück genutzt werden?

Beschreiben Sie die vorgesehene Nutzung des Rests und die dafür nötige Erschliessung oder Funktion. Belegen Sie sie mit den vorhandenen Unterlagen.

Was verhindert oder erschwert diese Nutzung übermässig?

Zeigen Sie, wie das Vorhaben die vorgesehene Nutzung unmöglich macht oder übermässig erschwert. Art. 12 regelt unter diesen Voraussetzungen die Ausdehnung.

Welche Pläne und Belege zeigen das?

Verknüpfen Sie Lageplan, Fotos und Zustandsnachweise mit dem betroffenen Zugang oder Nutzungsteil. Stellen Sie den Zustand mit und ohne Eingriff gegenüber.

Allgemeine Rechtsinformationen und Hilfen zur Vorbereitung. Eine qualifizierte Fachperson berät Sie zu Ihrem konkreten Fall.