Schweizer Recht
Bundesbewilligung aus neuem Grund widerrufen
Im Schweizer Bundesverfahren sind die Parteien grundsätzlich vor dem Entscheid anzuhören. Vergleichen Sie beim Widerruf einer Bewilligung die angekündigten Tatsachen mit der Begründung in der Verfügung. Halten Sie fest, zu welchem entscheidrelevanten Sachverhalt Sie keine Stellung nehmen konnten. Prüfen Sie anhand des Verfahrens auch die gesetzlich geregelten Ausnahmen.
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Mitgeteilten Vorwurf und Widerrufsgrund vergleichen
| Datum der Bewilligung | 2026-10-12 |
|---|---|
| Datum der ersten Mitteilung | 2026-11-11 |
| Datum der Verfügung | 2026-11-17 |
| Mitgeteilter Sachverhalt | Bearbeitungsfrage zu Bewilligung A-41 |
| Massgeblicher Sachverhalt und fehlender Beleg | Vorfall P-17, keine Einladung zur Stellungnahme in den Akten |
Fiktiver Fall. Die Verfügung stützt sich auf P-17. Suchen Sie die Mitteilung über diesen Vorfall und die Gelegenheit zur Stellungnahme.
Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.
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| Frage | Antwort und Quellen |
|---|---|
Welche Bewilligung wurde entzogen? | Erfassen Sie die Bewilligung A-41 vom 12. Oktober und die Ziffer, die sie entzieht. Prüfen Sie die ausstellende Behörde, Bewilligungsinhaber und Gegenstand. Diese Angaben helfen bei der Abgrenzung des Bundesverfahrens. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 1 |
Welchen Sachverhalt nennt die Verfügung? | Markieren Sie die konkrete Feststellung zum Vorfall P-17 in den Entscheidgründen. Im Beispiel nannte die frühere Mitteilung nur ein Problem der Bearbeitung. Prüfen Sie, welcher Sachverhalt wann zur Stellungnahme vorgelegt wurde. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 29 |
Wann wurde der Vorwurf mitgeteilt? | Suchen Sie die erste Mitteilung zu P-17 und ihren Zustellnachweis. Art. 30 Abs. 1 VwVG sieht grundsätzlich vor, dass die Behörde die Parteien vor ihrer Entscheidung anhört. Die Mitteilung vom 11. November betrifft im Beispiel einen anderen Punkt. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 30 |
Welche Frist zur Stellungnahme erhielt ich? | Entnehmen Sie der einschlägigen Mitteilung den Beginn der Antwortmöglichkeit und die gesetzte Frist samt Verlängerung. Prüfen Sie, ob sie den Vorfall P-17 umfasste und ob vor der Verfügung vom 17. November eine Stellungnahme möglich war. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 30 |
Sind die Stellungnahmen aktenkundig? | Ordnen Sie Stellungnahmen und Eingangsbestätigungen dem jeweiligen Vorwurf zu. Vergleichen Sie ihren Inhalt mit dem bezeichneten Sachverhalt. So lässt sich prüfen, ob die Partei zu P-17 ihr Gehör nach Art. 29 VwVG ausüben konnte. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 29 |
Gilt das VwVG für die Verfügung? | Vergleichen Sie die verfügende Behörde und die Entscheidart mit Art. 1 VwVG. Bei einer kantonalen Behörde ermitteln Sie die eigene Verfahrensgrundlage und prüfen, welche einzelnen bundesrechtlichen Regeln dort ausdrücklich gelten. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 1 |
Wird eine Ausnahme vom vorgängigen Gehör geltend gemacht? | Prüfen Sie den angegebenen Grund für das Absehen von der vorgängigen Anhörung nach Art. 30 Abs. 2 VwVG. Bei Gefahr im Verzug nach Bst. e sind auch der offene Beschwerdeweg und andere bundesrechtliche Anhörungsansprüche zu prüfen. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 30 |
Welche Unterlage fehlt in der Chronologie? | Suchen Sie eine zugestellte Aufforderung zur Stellungnahme zu P-17 samt Datum und Frist. Vergleichen Sie sie mit dem Zustellbeleg der Verfügung. Halten Sie fest, welche Akte fehlt und ob eine Ausnahme ausdrücklich genannt wird. Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, Art. 30 |
Wie wurden die beiden Artikel gefunden?
Am 21. November 2026 fragte ein signierter lokaler Test Art. 29 und 30 des VwVG, SR 172.021, im französischen Gesetzesbestand mit Lesezugriff ab.
Der lokale Referenzdienst lieferte zu jedem Artikel einen Textabschnitt. Der Test erfasste die Suche und das Lesen in dieser Umgebung.
Häufige Fragen
Welchen Sachverhalt nennt die Verfügung?
Markieren Sie die konkrete Feststellung zum Vorfall P-17 in den Entscheidgründen. Im Beispiel nannte die frühere Mitteilung nur ein Problem der Bearbeitung. Prüfen Sie, welcher Sachverhalt wann zur Stellungnahme vorgelegt wurde.
Wann wurde der Vorwurf mitgeteilt?
Suchen Sie die erste Mitteilung zu P-17 und ihren Zustellnachweis. Art. 30 Abs. 1 VwVG sieht grundsätzlich vor, dass die Behörde die Parteien vor ihrer Entscheidung anhört. Die Mitteilung vom 11. November betrifft im Beispiel einen anderen Punkt.
Welche Frist zur Stellungnahme erhielt ich?
Entnehmen Sie der einschlägigen Mitteilung den Beginn der Antwortmöglichkeit und die gesetzte Frist samt Verlängerung. Prüfen Sie, ob sie den Vorfall P-17 umfasste und ob vor der Verfügung vom 17. November eine Stellungnahme möglich war.
Sind die Stellungnahmen aktenkundig?
Ordnen Sie Stellungnahmen und Eingangsbestätigungen dem jeweiligen Vorwurf zu. Vergleichen Sie ihren Inhalt mit dem bezeichneten Sachverhalt. So lässt sich prüfen, ob die Partei zu P-17 ihr Gehör nach Art. 29 VwVG ausüben konnte.
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