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Schweizer Recht

Abgelaufene Schweizer Marke verlängern und Kosten prüfen

Prüfen Sie in der Schweiz das Ablaufdatum im Register und die gesetzliche Frist von sechs Monaten nach Ablauf der Schutzdauer. Gemäss der am 20. November 2026 geprüften Gebührentabelle des IGE kostet die nationale Verlängerung 550 Franken. Innerhalb der Nachfrist kommt ein Zuschlag von 50 Franken hinzu. Das Beispiel ergibt 600 Franken.

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Quellen geprüft am

Schweizer Recht

Schweizer Verlängerungsgebühr mit Zuschlag berechnen

Fiktives Beispiel
Ordentliche Verlängerungsgebühr für die Schweizer Marke550
Zusätzliche Gebühr bei der späten Einreichung50

Im fiktiven Fall liegen 550 CHF Grundgebühr und 50 CHF Zuschlag vor. Prüfen Sie Frist, Zahlungsbeleg und Bestätigung am Register.

Meine Unterlagen

Julie by AlphaDeep ist eine juristische KI zum Vorbereiten von Fragen und Prüfen von Unterlagen. Die Schweizer Leitfäden verlinken die amtlichen Texte.

Schweizer Recht

Welches Ablaufdatum weist das Schweizer Markenregister aus?

Suchen Sie die Registernummer und das Ablaufdatum im aktuellen Registerauszug. Gleichen Sie sie mit der letzten Verlängerungsbestätigung und einem allfälligen Hinweis ab. Artikel 10 setzt die eingetragene Schutzperiode in Bezug zur Verlängerung um weitere zehn Jahre.

Schweizer Markenschutzgesetz, Artikel 10, Schutzdauer und Verlängerung

Wann endet die Nachfrist für die Verlängerung?

Vergleichen Sie das tatsächliche Ablaufdatum mit dem Tag, an dem der Antrag eingereicht werden soll. Artikel 10 lässt den Antrag bis sechs Monate danach zu. Prüfen Sie die Frist des konkreten Titels und stellen Sie sicher, dass auch die erforderliche Zahlung rechtzeitig erfolgt.

Schweizer Markenschutzgesetz, Artikel 10, Schutzdauer und Verlängerung

Wer ist als Inhaberin oder Inhaber eingetragen und wer stellt den Antrag?

Überprüfen Sie, wer im Register eingetragen ist und wer den Antrag einreichen soll. Legen Sie bei Vertretung den passenden Nachweis mit der Registernummer ab. Ein Schreiben an den früheren Inhaber klärt den aktuellen Registerstand nicht.

Schweizer Markenschutzverordnung, Artikel 26, Gebühr und Bestätigung

Welche bestehende Marke und welche Waren oder Dienstleistungen bleiben erfasst?

Nehmen Sie Zeichen, Registrierungsnummer und die verzeichneten Waren und Dienstleistungen auf. Prüfen Sie, welchen bestehenden Schutz Sie erhalten wollen. Ordnen Sie eine gewünschte Erweiterung oder Änderung des Zeichens gesondert ein.

Schweizer Markenschutzgesetz, Artikel 10, Schutzdauer und Verlängerung

Welche Verlängerungsgebühr und welcher Zuschlag fallen an?

Das IGE nennt für die nationale Verlängerung 550 CHF und bei Einreichung in der Nachfrist 50 CHF Zuschlag. Im fiktiven Beispiel mit einer anwendbaren Nachfrist ergeben beide Beträge 600 CHF. Vergleichen Sie die Gebühren mit den Angaben für Ihren Antrag.

IGE, Verlängerungsgebühr und Zuschlag in der Nachfrist

Welche Unterlagen belegen den fristgerechten Antrag und die Zahlung?

Bewahren Sie Antragseingang, Zahlungsreferenz und die Daten der Zahlung auf. Ordnen Sie die Gebühr und den Zuschlag derselben Registrierungsnummer zu. Artikel 26 regelt die Zahlung bei der Verlängerung. Prüfen Sie auch einen allfälligen Zustellungs- oder Zahlungsfehler anhand der Belege.

Schweizer Markenschutzverordnung, Artikel 26, Gebühr und Bestätigung

Wie unterscheidet sich die Eingangsmitteilung von der Bestätigung des IGE?

Legen Sie die Eingangsmitteilung neben die Verlängerungsbestätigung des IGE. Artikel 26 sieht eine Bestätigung der Verlängerung vor. Vergleichen Sie Nummer und Schutzperiode, damit eine Empfangsbestätigung nicht mit der abgeschlossenen Verlängerung verwechselt wird.

Schweizer Markenschutzverordnung, Artikel 26, Gebühr und Bestätigung

Welcher Registerstand bestätigt schliesslich das Wirksamkeitsdatum?

Vergleichen Sie den aktualisierten Registerauszug mit der Bestätigung und der bisherigen Schutzperiode. Die wirksame Verlängerung schliesst nach Artikel 26 am Ablauf der vorangegangenen Periode an. Prüfen Sie Marke, Inhaber und das dokumentierte Datum.

Schweizer Markenschutzverordnung, Artikel 26, Gebühr und Bestätigung

Häufige Fragen

Wann endet die Nachfrist für die Verlängerung?

Vergleichen Sie das tatsächliche Ablaufdatum mit dem Tag, an dem der Antrag eingereicht werden soll. Artikel 10 lässt den Antrag bis sechs Monate danach zu. Prüfen Sie die Frist des konkreten Titels und stellen Sie sicher, dass auch die erforderliche Zahlung rechtzeitig erfolgt.

Wer ist als Inhaberin oder Inhaber eingetragen und wer stellt den Antrag?

Überprüfen Sie, wer im Register eingetragen ist und wer den Antrag einreichen soll. Legen Sie bei Vertretung den passenden Nachweis mit der Registernummer ab. Ein Schreiben an den früheren Inhaber klärt den aktuellen Registerstand nicht.

Welche bestehende Marke und welche Waren oder Dienstleistungen bleiben erfasst?

Nehmen Sie Zeichen, Registrierungsnummer und die verzeichneten Waren und Dienstleistungen auf. Prüfen Sie, welchen bestehenden Schutz Sie erhalten wollen. Ordnen Sie eine gewünschte Erweiterung oder Änderung des Zeichens gesondert ein.

Welche Verlängerungsgebühr und welcher Zuschlag fallen an?

Das IGE nennt für die nationale Verlängerung 550 CHF und bei Einreichung in der Nachfrist 50 CHF Zuschlag. Im fiktiven Beispiel mit einer anwendbaren Nachfrist ergeben beide Beträge 600 CHF. Vergleichen Sie die Gebühren mit den Angaben für Ihren Antrag.

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